Freitag, 12. Februar 2021: China verbietet Sender BBC World News, EU-Parlament fordert Sanktionen gegen Militärführung in Myanmar, Verstörende Videos zeigen, wie knapp US-Politiker Kapitol-Mob entkamen

⊂ EUROPA ⊃

China verbietet Sender BBC World News: China hat den internationalen Dienst der britischen BBC, den Sender BBC World News, wegen „gesetzeswidriger Inhalte“ verboten, wie die chinesische Rundfunkregulierungsbehörde am Donnerstag mitteilte. Der Sender habe gegen die Richtlinien für die Berichterstattung im Land verstoßen. Die Behörde erlaube BBC World News daher nicht mehr, auf dem chinesischen Festland zu senden. In einer Erklärung von Chinas Staatlicher Film-, TV- und Radioverwaltung hieß es, die Berichte von BBC World News über China verstießen in ernster Weise gegen Übertragungsrichtlinien. Unter anderem sei der Grundsatz verletzt worden, dass Nachrichten wahrheitsgetreu und fair sein sollten und dass sie den nationalen Interessen Chinas nicht schaden dürften. Der britische Außenminister Dominic Raab sprach von einer inakzeptablen Beschneidung der Pressefreiheit. China habe einige der strengsten Einschränkungen der Medien- und Internetfreiheit auf der ganzen Welt, so Raab. Dieser Schritt werde Chinas Ruf in den Augen der Welt schaden. In seinem ersten Telefonat mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat der neue US-Präsident Joe Biden einen unverändert harten Kurs der USA gegenüber China zu erkennen gegeben. Nach monatelangen Spannungen haben China und Indien in ihrem Grenzkonflikt im Himalaya einen Truppenabzug vereinbart.
tagesspiegel.de, zeit.de (BBC); tagesschau.de (Biden); dw.com (Himalaya)

EU-Parlament fordert Sanktionen gegen Militärführung in Myanmar: Das Europäische Parlament hat wegen des Militärputsches in Myanmar Sanktionen gegen die Armee-Führung gefordert. Die Abgeordneten verabschiedeten eine entsprechende, nicht-bindende Resolution mit 677 zu einer Stimme. Alle Führungspersönlichkeiten der Streitkräfte und alle am Staatsstreich beteiligten Personen müssten mit Strafmaßnahmen belegt werden, hieß es darin. Im Uno-Menschenrechtsrat soll an diesem Freitag über eine Resolution zu Myanmar diskutiert werden. In dem von der EU eingereichten Text wird der Putsch verurteilt und die Freilassung der Regierungschefin Aung San Suu Kyi gefordert. Die USA kündigten bereits am Mittwoch Sanktionen an. Ungeachtet internationaler Appelle, Sanktionen und Großdemonstrationen geht die Militärjunta in Myanmar weiter hart gegen die entmachtete zivile Regierung vor. Am späten Mittwochabend seien mindestens sechs hochrangige Politiker festgenommen worden, darunter ein enger Berater von Suu Kyi, berichtete die Zeitung „The Irrawaddy“ am Donnerstag. Mitglieder vieler ethnischer Minderheiten in Myanmar haben sich der Protestbewegung gegen den Putsch angeschlossen.
stern.de, vol.at, spiegel.de, tagesspiegel.de, rnd.de

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Berlin Bubble: Was bewegt Berlin-Mitte? In unserem wöchentlichen Podcast „Berlin Bubble“ diskutieren Matthias Bannas, Egon Huschitt und Stefan Maurer, was im politischen Berlin auf der Agenda steht. info-fm.de

Irlands Premier ruft EU und Großbritannien zur Mäßigung auf: Der britische Staatsminister Michael Gove und EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic wollten am Donnerstagabend den Streit um Nordirland ausräumen. Allerdings war es vor dem Treffen in London zwischen Gove und Sefcovic zu einem Briefwechsel gekommen, der wenig Gutes für eine baldige Einigung ahnen ließ. So plädierte Gove dafür, dass die laufende Gnadenfrist für Nordirland erst 2023 auslaufen dürfe, um negative Folgen für die Wirtschaft abzufedern. Sefcovic zeigte sich in seiner Antwort unnachgiebig. Abweichungen vom Nordirland-Protokoll seien nicht denkbar, schrieb er. Die EU wirft Großbritannien eine mangelhafte Umsetzung von Brexit-Absprachen vor. Sefcovic kritisierte etwa, dass Vereinbarungen zur Kontrolle des Waren- und Personenverkehrs zwischen Nordirland und den anderen Teilen des Vereinigten Königreichs nicht eingehalten würden. Der irische Premier Micheál Martin appellierte an die Kompromissbereitschaft. Beide Seiten müssten ihre Rhetorik zurückfahren, sagte der Regierungschef am Donnerstag dem irischen Sender RTE. Unterdessen hat sich Amsterdam im Januar zum größten europäischen Aktienhandelsplatz entwickelt und London abgelöst. An den Amsterdamer Börsen seien im Januar täglich 9,2 Milliarden Euro gehandelt worden, deutlich mehr als in London mit 8,6 Milliarden Euro, wie Zahlen der Finanzmarktfirma Cboe Europe zeigten.
tagesspiegel.de, spiegel.de, spiegel.de

Verstörende Videos zeigen, wie knapp US-Politiker Kapitol-Mob entkamen: Mit verstörenden Videoaufnahmen und einer minutiösen Nacherzählung des gewaltsamen Angriffs auf das US-Kapitol am 6. Januar haben die Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ihren Vorwürfen gegen den früheren US-Präsidenten Nachdruck verliehen. Vor allem bisher unveröffentlichte Aufnahmen zeigen, wie nahe der Mob der politischen Führung des Landes tatsächlich gekommen ist. Senator Mitt Romney sieht man einen Gang entlang laufen. Der Polizist Eugene Goodman, der für seinen Mut schon ausgezeichnet wurde, lotst ihn in letzter Sekunde weg von der Gefahr: Nur Sekunden später strömen Angreifer in den Gang. Von Schumer sind ebenfalls bisher unbekannte Aufnahmen zu sehen, wie er von Einsatzkräften an einen sicheren Ort gebracht werden soll, dann schnell umkehrt und in die entgegengesetzte Richtung eilt, weg von den nahenden Angreifern. Auffallend bei den Aufnahmen ist, wie viele der Angreifer spezielle Kampfmontur tragen. Die Anklagevertreter beschuldigten Trump, mit seinen Wahlbetrugsbehauptungen über Monate hinweg den Boden für den Angriff bereitet und den Gewaltausbruch schließlich gezielt angezettelt und orchestriert zu haben. Dutzende Republikaner haben Insidern zufolge Gespräche zur Bildung einer neuen mitte-rechts Partei geführt. Wie die „New York Times“ berichtete, haben Zehntausende Republikaner nach dem Sturm auf das Kapitol ihre Parteimitgliedschaft aufgekündigt.
tagesspiegel.de, zeit.de, kurier.at, nytimes.com (Videos); tagesspiegel.de (Neue Partei); spiegel.de (Republikaner)

Russland soll für weitere Vergiftung eines Kremlkritikers verantwortlich sein: Nach gemeinsamen Recherchen des „Spiegel“ und der Investigativplattformen „Bellingcat“ und „The Insider“ könnte der russische Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa durch den russischen Geheimdienst FSB vergiftet worden sein. Den Berichten zufolge wurde Kara-Mursa im Mai 2015 und im Februar 2017 vor seinen Zusammenbrüchen mit multiplem Organversagen durch Angehörige des FSB verfolgt, die auch gegen den 2020 vergifteten russischen Kremlkritiker Alexej Nawalny vorgegangen waren. Demnach wurde Kara-Mursa womöglich gleich zweimal durch Agenten des Kremls vergiftet. Der Putin-Kritiker war ein Vertrauter des 2015 erschossenen russischen Oppositionellen und Putin-Rivalen Boris Nemzow. Laut „Spiegel“ begannen Mitglieder des Instituts für Kriminalistik des FSB kurz vor Nemzows Tod im Februar 2015 mit der Beschattung. Dabei beschatteten sie Kara-Mursa nicht direkt: Sie reisten ihm jeweils einen Zug oder ein Flugzeug voraus oder knapp hinterher.
spiegel.de, tagesspiegel.de

Europäischer Gerichtshof: Gutachter fordert Zugang zu Gesundheitsversorgung für EU-Ausländer zeit.de
iBorderCtrl: EU-Sicherheitsforschung entwickelt „Lügendetektor“ für die Grenzkontrolle heise.de
Verkehrsbranche: EU-Parlament verlängert verkehrsbezogene Corona-Hilfsmaßnahmen europarl.europa.eu
Belarus: Lukaschenko lässt sich in sowjetischem Stil feiern; EU-Abgeordnete fordern Aussetzung des Starts des belarussischen Kernkraftwerks in Ostrovets spiegel.de; europarl.europa.eu

⊂ ZITAT DES TAGES ⊃

Wir müssen sehr, sehr achtsam sein, nicht wieder ins exponentielle Wachstum zu kommen.
Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat mit deutlichen Worten vor den Gefahren von neuen Coronavirus-Mutanten gewarnt. Diese könnten bisherige Erfolge in der Pandemie-Bekämpfung wieder kaputt machen.
sueddeutsche.de

⊂ LÄNDER ⊃

Fünf-Sterne-Bewegung unterstützt Draghi: In Italien hat sich die Fünf-Sterne-Bewegung in einer Abstimmung für die Unterstützung einer geplanten Regierung des Ex-Zentralbankchefs Mario Draghi entschieden. Das teilte die populistische Partei am Donnerstagabend in Rom mit. Demnach stimmten rund 59 Prozent der Mitglieder, die eine Stimme abgegeben hatten, mit Ja, und knapp 41 mit Nein. Damit ist der Weg für Draghi zur Regierungsbildung frei, er könnte mit einer großen Mehrheit im Parlament rechnen. Auch die Sozialdemokraten, die rechte Lega und die konservative Forza Italia haben ihre Unterstützung signalisiert. Zuvor war die Koalition des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte mit der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten gescheitert. Präsident Sergio Mattarella erteilte Draghi in der vergangenen Woche den Auftrag, eine Expertenregierung zu bilden.
rnd.de

Ermittler durchsuchen Haus von Österreichs Finanzminister Blümel: Österreichs Finanzminister Gernot Blümel ist im Zusammenhang mit einer möglichen Parteispendenaffäre ins Visier der Behörden geraten und Ziel einer Hausdurchsuchung geworden. Nach Angaben der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wird gegen Blümel und zwei weitere Beschuldigte wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt. Laut „Standard“ geht es in der „Causa Casinos“ im Wesentlichen um eine Nachricht, die Blümel als Kanzleramtschef vom damaligen Chef des Glücksspielunternehmens Novomatic, Harald Neumann, erhalten haben soll. Neumann soll darin laut der Zeitung um ein Treffen beim damaligen Außenminister und derzeitigen Kanzler Sebastian Kurz gebeten haben, um über ein „Problem in Italien“ zu sprechen. Hintergrund könnte demnach ein Verfahren gegen das Unternehmen in Italien gewesen sein, für das sich Neumann Unterstützung von Österreichs Regierung erhoffte. Die Staatsanwaltschaft untersucht schon seit längerem, ob es unter der früheren Koalition aus ÖVP und rechtspopulistischer FPÖ eine Vereinbarung zwischen Regierungsmitgliedern und Novomatic gab, einen Vorstandsposten bei den Casinos Austria zu besetzen, um im Gegenzug Novomatic-Glücksspiellizenzen zu erteilen.
spiegel.de, n-tv.de

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Home-Office und Arbeitsrecht während der Pandemie – Kraft des Faktischen schlägt rechtliche Vorgaben? Was lange Zeit unmöglich schien, ist durch die Pandemie nun millionenfache Selbstverständlichkeit geworden: Arbeiten im Home-Office. Doch auch wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich überwiegend an die neuen Begebenheiten gewöhnt haben, bleiben eine Vielzahl rechtlicher Fragen offen: Können Arbeitnehmer zum Arbeiten von Zuhause gezwungen werden? Wer muss für Arbeitsmittel und Gesundheitsschutz aufkommen? Und welche Vorgaben gibt es beim Datenschutz im Home-Office? Deutschlands führende Steuerberatungsgruppe ETL klärt über diese und weitere Fragen auf.
youtube.com

Deutschland verbietet Einreisen aus Tirol und Tschechien: Wegen des gehäuften Auftretens von Corona-Mutanten bereitet die deutsche Regierung Einreisebegrenzungen für Reisende aus Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol vor. Dies sei bereits mit Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz abgestimmt, sagte Innenminister Horst Seehofer am Donnerstag der „Süddeutschen Zeitung“. Die neuen Regeln sollen ab Sonntag gelten. An der bayerisch-österreichischen Grenze gibt es seit der Zeit hoher Flüchtlingszahlen bereits stationäre Grenzkontrollen. Seehofer will diese nun auch an der tschechischen Grenze einführen. Tschechien kündigte seinerseits die Abriegelung von drei Bezirken an, davon zwei an der Grenze zu Deutschland. Die Bundesländer Bayern und Sachsen hatten sich mit der Bitte um Grenzkontrollen zu ihren Nachbarländern an die Bundesregierung gewandt. Merkel sprach sich am Donnerstag dafür aus, mit einem vorsichtigen Öffnungskurs zu verhindern, dass Virus-Mutationen eine dritte Welle der Pandemie auslösen. Sie glaube nicht, dass ein Hin und Her – einmal Öffnen, einmal Schließen – für die Menschen mehr Berechenbarkeit bringe, als ein paar Tage länger zu warten. Die von Bund und Ländern am Mittwoch beschlossene Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März lobte Merkel als geeignet, erforderlich und verhältnismäßig. Der Verzicht von Bund und Ländern auf einen einheitlichen Fahrplan zur Öffnung der Schulen ist bei Bildungsverbänden, Gewerkschaften und Schülervertretern auf scharfe Kritik gestoßen.
tagesspiegel.de, sueddeutsche.de, faz.net

Griechenland, Saudi-Arabien und andere Staaten bilden „Forum der Freundschaft“ gegen die Türkei: Vertreter Griechenlands, der Vereinigten Arabischen Emirate, Ägyptens, Zyperns, Bahrains und Saudi-Arabiens trafen sich am Donnerstag in Athen zum „Forum der Freundschaft“. Ziel des Treffens ist die Förderung von Kooperationen in den Bereichen Sicherheit, Gesundheit, Energie- und Umweltthemen in der Region vom östlichen Mittelmeer bis zum Persischen Golf. Hintergrund sind unter anderem die Spannungen mit der Türkei in der Region. Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis betonte bei der Eröffnung des Treffens die Bedeutung des Internationalen Rechts und des Seerechts. Nur so könnten Probleme und Streitigkeiten gelöst werden. Die Teilnehmer wendeten sich mit ihrer Politik jedoch nicht gegen andere Staaten, betonte Mitsotakis.
welt.de

Frankreich stoppt Ausbau des Flughafens Charles de Gaulle: Die französische Regierung hat den Ausbau des Pariser Flughafens „Charles de Gaulle“ gestoppt. Das Projekt stehe nicht länger in Einklang mit der Umweltpolitik, sagte Umweltministerin Barbara Pompili der Zeitung „Le Monde“. Man habe deshalb als Mehrheitsaktionär den Flughafenbetreiber aufgefordert, das Vorhaben aufzugeben. Das Unternehmen „Aeroports de Paris“ bestätigte das Ende des Ausbauplans für den größten Flughafen in der EU. Die Entscheidung sei auch eine Konsequenz der Coronakrise, hieß es.
handelsblatt.com

Polnische Justiz geht gegen Organisatorin von Protesten vor: In Polen muss sich eine der Organisatorinnen der Proteste gegen die Verschärfung der rechtlichen Regelungen beim Schwangerschaftsabbruch vor Gericht verantworten. Marta Lempart müsse mit einer Haftstrafe von acht Jahren rechnen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Warschau. Lempart wird unter anderem vorgeworfen, in der Corona-Pandemie die Gesundheit und das Leben anderer aufs Spiel gesetzt zu haben. Auch habe sie einen Polizisten beleidigt und ihn bespuckt sowie in einem Rundfunk-Interview Angriffe auf die Kirchen gelobt. Lempart sagte, sie betrachte die Anschuldigungen als Verstärkung des politischen Drucks gegen ihre Bewegung.
zeit.de

Drei Terrorverdächtige in Deutschland und Dänemark festgenommen welt.de
Deutschland: US-Präsident Biden will an Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen spiegel.de
Portugal verlängert Lockdown bis Anfang März sueddeutsche.de
Tschechien: Parlament stimmt gegen Verlängerung von Corona-Notstand de.nachrichten.yahoo.com
Italien: Silvio Berlusconi nach Sturz zeitweise im Krankenhaus behandelt spiegel.de

⊂ POLITJOBS ⊃

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⊂ ZULETZT ⊃

EU-Kommission geht trotz Corona von schneller wirtschaftlicher Erholung aus: Trotz der schweren Wirtschaftskrise durch die Corona-Pandemie erwartet die Kommission ab April wieder Wachstum. Die Wirtschaftsleistung in der Eurozone soll in diesem Jahr um 3,8 Prozent steigen, in der Europäischen Union um 3,7 Prozent. Dafür, dass es in Deutschland und Europa überhaupt wieder bedeutend aufwärtsgeht, macht die Kommission vor allem den Start der Corona-Impfprogramme verantwortlich. Da die sich jedoch vielerorts verzögern, könne auch die konjunkturelle Erholung noch etwas leiden.
spiegel.de

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