Donnerstag, 4. Juni 2020: Polen wählen am 28. Juni neuen Präsidenten, Schwedens Chef-Epidemiologe räumt Fehler in Coronakrise ein, Immer mehr Briten werden Deutsche

⊂ EUROPA ⊃

Allianz zur Herstellung eines Corona-Impfstoffs in Europa: Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande haben sich zusammengeschlossen, um die Herstellung eines Corona-Impfstoffs in Europa voranzutreiben. Ziel der Impfallianz sei die Herstellung eines Impfstoffs auf europäischem Boden, wo immer dies möglich sei, teilte das niederländische Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Die vier Länder untersuchen demnach gemeinsam verschiedene vielversprechende Initiativen und führen Gesprächen mit diversen Pharmaunternehmen. Künftige Impfstoffe sollten neben der EU auch anderen Ländern, insbesondere ärmeren afrikanischen Staaten, zugutekommen. Mit den Pharmaunternehmen solle zudem vereinbart werden, dass ein Impfstoff für die EU allgemein zugänglich, verfügbar und erschwinglich sein muss.
rp-online.de

EU will Pharmaindustrie stützen: Die EU-Kommission will die Pharmaindustrie in der EU stützen und mehr Unabhängigkeit in der Versorgung mit Medikamenten schaffen. Dazu veröffentlichte die Kommission am Mittwoch ein Eckpunktepapier für eine EU-weite Pharmastrategie. Die derzeitige Pandemie zeige deutlich, dass es ein gemeinsames koordiniertes Vorgehen brauche, um derartigen Herausforderungen zu begegnen. Die Versorgung Europas mit sicheren und erschwinglichen Arzneimitteln sei dabei ebenso Ziel wie der Erhalt der weltweiten Führungsposition der hiesigen Pharmaindustrie. Dazu solle die Abhängigkeit von Produzenten in Drittstaaten reduziert werden.
n-tv.de

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Livestream statt Event: Das Coronavirus schränkt unser soziales Leben ein – richtigerweise müssen Menschen vor lebensgefährlichen Infektionen geschützt werden. Wenn Begegnungsräume nicht mehr erreichbar sind, verlieren wir Möglichkeiten zum Austausch und Lernen. Wer nach Verbindung sucht, nutzt digitale Alternativen. Wir unterstützen dabei, Begegnungen online zu schaffen – mit Veranstaltungsstreams können Sie die wichtigen menschlichen Verbindungen dennoch knüpfen.
livestreaming-berlin.tv

Keine Einigung beim nächsten EU-Gipfel auf Hilfsprogramm: Der nächste EU-Gipfel wird nach Einschätzung von EU-Ratschef Charles Michel keine Einigung auf das 750-Milliarden-Euro-Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronakrise bringen. Die virtuellen Beratungen am 19. Juni sollten nur der gründlichen Vorbereitung für einen späteren EU-Gipfel dienen, teilte Michels Sprecher am Mittwoch mit. Dieser solle dann wenn möglich als physisches Treffen stattfinden.
handelsblatt.com

EU-Kommission stuft Virus in zweithöchste Risikostufe für Arbeiter ein: Die Kommission hat das Coronavirus in die zweithöchste Risikogruppe für Arbeitnehmer eingestuft. Nach Beratungen mit den Wissenschaftlern und Experten der Weltgesundheitsorganisation wurde am Mittwoch die dritte von insgesamt vier Stufen ausgewählt. Dabei beschreibt die vierte Stufe das höchste Risiko für biologische Gefahren, gegen die es keine vorbeugenden Maßnahmen oder Behandlungsmöglichkeiten gibt. Die Entscheidung hat Auswirkungen auf die Schutzmaßnahmen, die Arbeitgeber am Arbeitsplatz ergreifen müssen und damit auch auf die Kosten, die auf Unternehmen nach dem Ende der Lockdown-Phase zukommen.
de.reuters.com

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AI&I vTalk mit Luciano Floridi: Die Entwicklung einer Corona-Tracing-App bestimmt momentan die öffentliche Debatte. Neben dem Datenschutz stellen sich dabei auch komplexe ethische Fragen, die die Nutzung einer solchen App mit sich bringt. Am 12. Mai ab 17 Uhr spricht Luciano Floridi, Professor für Philosophie und Informationsethik an der Universität Oxford, in der zweiten Ausgabe des AI&I vTalks über das Vertrauen europäischer Bürger in den Gebrauch mobiler Tracing-Apps und die ethischen Grundsätze des Staats, der Wirtschaft und der Wissenschaft.
Interessierte, die sich an der Diskussion beteiligen und Fragen an Professor Floridi stellen möchten, sind dazu eingeladen, den Youtube-Kanal des Vodafone-Instituts zu besuchen.

George Floyd: Kundgebungen gegen Rassismus in mehreren Städten Europas; Staatsanwalt verschärft Anklage gegen Polizisten – und beschuldigt auch drei Kollegen deutschlandfunk.de, welt.de
China: Geplanter EU-China-Gipfel wird wegen Coronakrise verschoben rnd.de

⊂ ZITAT DES TAGES ⊃

Jetzt noch ein Zwischenformat zu gründen – ob das so sinnvoll ist, da habe ich so meine Zweifel.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas sieht den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump zu einer G7-Reform und einer Wiederaufnahme Russlands in die Gruppe der führenden Industriestaaten skeptisch.
de.reuters.com

⊂ LÄNDER ⊃

Corona-Apps in Europa: In Frankreich wurde die Warn-App “StopCovid” am Dienstag veröffentlicht. Die französische Regierung gab sich betont zufrieden mit dem Start der App. Rund 600.000 Menschen hätten die Anwendung bereits heruntergeladen, sagte der Staatssekretär für Digitales, Cedric O, am Mittwoch. Damit die App aber wirksam sei, müsste sie von mehreren Millionen Franzosen genutzt werden. Auch Italien hat seine Corona-Warn-App “Immuni” am Dienstag in den App und Play Stores bereitgestellt. In Österreich ist “Stopp Corona” bereits seit Ende März im Einsatz. In der Schweiz befindet sich die Tracing-App “SwissCovid” aktuell in der Testphase.
rnd.de, spiegel.de

Polen wählen am 28. Juni neuen Präsidenten: Im Mai wurde die Präsidentenwahl in Polen wegen der Corona-Pandemie kurzfristig abgesagt, jetzt gibt es einen neuen Termin für die Abstimmung: Die Wahl des neuen Staatschefs wird am 28. Juni stattfinden, wie die Parlamentsvorsitzende Elzbieta Witek bekanntgab. Die Wahlberechtigten im Land können sich entscheiden, ob sie traditionell an der Urne oder brieflich abstimmen wollen. Eine reine Briefwahl, wie sie die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wollte, war am 10. Mai gescheitert. Das am Dienstag auf den Weg gebrachte Wahlgesetz erlaubt deutlich mehr Auslandspolen die Teilnahme an der Abstimmung. Das könnte der Opposition vielleicht helfen. Dafür musste sie aber einen nahen Termin in Kauf nehmen. Vor allem aber wird die Präsidentenwahl wieder von der Staatlichen Wahlkommission organisiert, nachdem die PiS gewollt hatte, dass sie von Geheimdienst, Innen- und Finanzministerium organisiert wird.
tagesspiegel.de, spiegel.de

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Uhrenwerk Weimar – eine international angesehene Marke, deren Ursprung sich bis in das Jahr 1950 zurückverfolgen lässt, kehrt zurück. Inspiriert von Henry van de Velde und dem Bauhaus entsteht das neue “Uhrenwerk Weimar” in der Tradition einer Verbindung aus Kultur und Kompetenz, die in Weimar erfunden wurde, aber heute auf der ganzen Welt zuhause ist. Gemeinsam mit dem Antwerpener Designer Ronald Steffen wurden drei Armbanduhren-Modelle entwickelt: “Henry van de Velde”, “Luftbrücke Berlin” und “Royal Union”.
uhrenwerk-weimar.de

Schwedens Chef-Epidemiologe räumt Fehler in Coronakrise ein: Angesichts der im internationalen Vergleich hohen Zahl der Todesfälle in Folge einer Covid-19-Erkrankung hat sich der schwedische Staatsepidemiologe Anders Tegnell von der staatlichen Gesundheitsbehörde nun klar selbstkritisch gezeigt. Es wäre besser gewesen, von Beginn an mehr Maßnahmen zu ergreifen, sagte er in einem Interview. Es gebe Verbesserungspotenzial bei dem, was man in Schweden gemacht habe. Zudem wäre es gut, genauer zu wissen, was man schließen sollte, um Infektionen besser zu verhindern. Was genau man in Schweden hätte anders machen sollen, dazu wollte sich Tegnell nicht äußern. Er hoffe, dass man nun aus der Entwicklung in anderen Ländern, wo die Beschränkungen des Alltags gelockert werden, Rückschlüsse ziehen könne.
tagesspiegel.de

Belgien lockert Lockdown und öffnet seine Grenzen: Nach fast dreimonatigem Lockdown plant Belgien für kommenden Montag weitreichende Öffnungen. Ministerpräsidentin Sophie Wilmes kündigte an, dass ab dem 8. Juni alles erlaubt sein werde – mit Ausnahmen. Fast alle Betriebe dürfen dann wieder ihre Geschäfte aufnehmen, einschließlich Cafes und Bars. Abstandsvorschriften gelten aber weiter. Ab dem 15. Juli will Belgien seine Grenzen wieder öffnen. Kinos und andere Kultureinrichtungen dürfen erst ab dem 1. Juli wieder Publikum empfangen. Hier gilt allerdings eine Obergrenze von 200 Zuschauern.
tagesspiegel.de, tageblatt.lu

Deutschland hebt Reisewarnungen für 31 europäische Länder auf: Die deutsche Regierung wird die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für rund 30 europäische Staaten aufheben, falls die weitere Entwicklung der Pandemie es zulässt. Das bestätigte Außenminister Heiko Maas am Mittwoch. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für alle EU-Staaten sowie für Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Für diese Länder werde die Reisewarnung durch Reisehinweise ersetzt. Von Reisen nach Großbritannien rät die Regierung wegen der dort geltenden 14-tägigen Quarantäne aber dringend ab. Maas erklärte, die Aufhebung der Reisewarnung werde auch künftig davon abhängig gemacht, wie sich die Lage vor Ort entwickle. Denn eines sei klar: Es werde in diesem Sommer nicht noch eine Rückholaktion geben, gerade für Urlauber in Quarantäne.
tagesspiegel.de, tagesschau.de

Corona-Notstand in Spanien bis 20. Juni verlängert: In Spanien ist der Corona-Notstand zum sechsten und damit wohl letzten Mal um weitere zwei Wochen bis zum 20. Juni verlängert worden. Im Parlament stimmten am Mittwochabend 177 Abgeordnete für den Antrag von Regierungschef Pedro Sanchez. Die Zustimmung wurde möglich, weil Sanchez als Chef einer Minderheitsregierung dank Absprachen mit den liberalen Ciudadanos und regionalen Parteien zusätzliche Stimmen auf seine Seite bringen konnte.
handelsblatt.com

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Digital gegen das Virus: Unser Alltag hat sich in der Corona-Krise stark verändert. Um die Krankheit einzudämmen und das Leben in der Krise zu erleichtern, wird vermehrt auf Künstliche Intelligenz und mobile digitale Technologien gesetzt. Apps und digitale Tools sollen dazu beitragen, den Lockdown schrittweise weiter zu lockern. Am 5. Mai 2020 von 12.00 – 13.00 Uhr findet bei BASECAMP ON AIR passend dazu die Veranstaltung „Digital gegen das Virus – wie kann ein schrittweiser Exit aus dem Lockdown effektiv begleitet werden?“ statt.
Interessierte können sich hier anmelden.

Italien: Neustart-Plan für die Wirtschaft vorgestellt kleinezeitung.at
In Griechenland droht Massenarbeitslosigkeit handelsblatt.com
Bulgarien: Regierungschef kündigt Ende der Maskenpflicht an nordbayern.de

⊂ POLITJOBS ⊃

politjobs.eu: Motorola Solutions seeks Government Affairs Director *** AEIP seeks Policy Advisor on Pension & Financial Affairs *** Zentralverband des Deutschen Handwerks sucht Referenten/in *** Neste seeks Head of EU Affairs *** ECOS seeks Policy Officer – Climate & Energy
politjobs.eu, politjobs.eu/submit (Inserat schalten)

⊂ MALHEUR ⊃

Immer mehr Briten werden Deutsche: Im vergangenen Jahr haben fast 130.000 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, ein Anstieg von 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Fast die Hälfte des Anstiegs sei auf vermehrte Einbürgerungen von Briten zurückzuführen, teilte das Statistische Bundesamt mit. Die Einbürgerungszahlen aus Großbritannien seien zwar bereits seit 2016, dem Jahr des Brexit-Referendums, erhöht gewesen. 2019 hätten sie aber einen Rekordwert erreicht: Mit 14.600 Einbürgerungen hätten 2019 mehr Briten die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten als in den beiden Vorjahren 2018 und 2017 zusammen.
tagesspiegel.de

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