Donnerstag, 14. Januar 2021: US-Repräsentantenhaus stimmt zweites Mal für Amtsenthebung Trumps, Pompeo sagt Europareise wegen mangelnder Gesprächspartner ab

⊂ EUROPA ⊃

US-Repräsentantenhaus stimmt zweites Mal für Amtsenthebung Trumps: Das Repräsentantenhaus hat am Mittwoch für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump gestimmt. Die Entscheidung war angesichts der Mehrheit der Demokraten in der Kongresskammer erwartet worden. Über eine tatsächliche Amtsenthebung muss nun der Senat entscheiden, wo der Ausgang als unklar gilt. Das Votum in der zweiten Kammer wurde frühestens am Dienstag kommende Woche erwartet – einen Tag vor der Vereidigung des gewählten Präsidenten Joe Biden am kommenden Mittwoch, dem 20. Januar. In Vorbereitung auf die Vereidigung patrouillieren tausende Nationalgardisten rund um das Kapitol, das Weiße Haus und weitere Regierungsgebäude in Washington. Trump rief vor möglichen neuen Protesten anlässlich der Vereidigung zur Gewaltfreiheit auf. Er fordere, dass es keine Gewalt, keine Gesetzesverstöße und keinen Vandalismus jeglicher Art geben dürfe, hieß es am Mittwoch in einer vom Weißen Haus ausgesandten Mitteilung. Aufgebrachte Trump-Unterstützer waren am Mittwoch vergangener Woche nach einer aufstachelnden Rede des Präsidenten in das Kapitol eingedrungen. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg des Demokraten Biden formell zu bestätigen. Mehrere Menschen kamen bei den Krawallen ums Leben.
tagesspiegel.de, faz.net, zeit.de, tagesspiegel.de, stern.de

Pompeo sagt Europareise wegen mangelnder Gesprächspartner ab: Eine Woche vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump hat dessen Außenminister Mike Pompeo eine geplante Europareise abgesagt. Ministeriumssprecherin Morgan Ortagus teilte mit, das Ministerium habe alle in dieser Woche geplanten Reisen abgesagt, damit die Übergabe der Amtsgeschäfte an die neue Regierung reibungslos erfolge. Der Sender CNN berichtete hingegen unter Berufung auf zwei Quellen im Ministerium, der Verzicht auf die Europareise hänge mit der Kritik europäischer Regierungsvertreter an der Rolle Trumps bei der Erstürmung des US-Kapitols durch seine Unterstützer zusammen. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte Trump nach der Erstürmung des Kapitols als politischen Brandstifter bezeichnet und als Verbrecher, der vor Gericht gestellt werden müsse. Als Pompeo am Sonntag diese Worte las, sagte er seine Reise ab.
zeit.de, sueddeutsche.de

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Livestream statt Event: Das Coronavirus schränkt unser soziales Leben ein – richtigerweise müssen Menschen vor lebensgefährlichen Infektionen geschützt werden. Wenn Begegnungsräume nicht mehr erreichbar sind, verlieren wir Möglichkeiten zum Austausch und Lernen. Wer nach Verbindung sucht, nutzt digitale Alternativen. Wir unterstützen dabei, Begegnungen online zu schaffen – mit Veranstaltungsstreams können Sie die wichtigen menschlichen Verbindungen dennoch knüpfen.
livestreaming-berlin.tv

Kyriakides verteidigt Impfstoffbeschaffung durch die EU: Die EU rechnet offenbar damit, dass der Impfstoffhersteller Johnson & Johnson im Februar die Zulassung für seine Corona-Impfstoffe beantragen wird. Das habe EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Mittwoch in einer Sitzung mit der EVP-Fraktion im EU-Parlament gesagt, erklärte der CDU-Abgeordnete Peter Liese. Die EU hat sich 200 Millionen Dosen des Impfstoffes sowie eine Option auf weitere 200 Millionen Dosen gesichert. Kyriakides hat die Impfstoffbeschaffung durch die EU verteidigt und zusätzliche nationale Lieferabsprachen mit Herstellern kritisiert. Diese untergrüben den europäischen Ansatz, erklärte Kyriakides am Mittwoch. Die EU-Staaten wollen die Suche nach Mutationen des Coronavirus ausweiten. Die EU-Seuchenbekämpfungsbehörde ECDC rief alle Mitgliedstaaten auf, die Entwicklung zu überwachen und die Entdeckung veränderter Viren an die EU zu melden. Wegen der in einigen Ländern grassierenden Corona-Mutationen verschärft Deutschland die Regeln für die Einreise aus diesen Regionen. Das Kabinett verabschiedete eine neue Verordnung, wonach Rückkehrer aus Regionen mit besonders hohen Inzidenzen oder mutierten Varianten des Virus schon vor der Einreise einen negativen Coronatest vorlegen müssen.
spiegel.de, handelsblatt.com (Kyriakides); tagesschau.de (Mutationen); tagesschau.de, n-tv.de (Kabinett)

Facebooks sorglose Datensammlungszeiten könnten bald vorbei sein: Grenzübergreifende Verfahren wegen Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung DSGVO dürfen nach Ansicht eines wichtigen EU-Gutachters nicht nur von jenen Datenschutzbehörden eingeleitet werden, in denen das betroffene Unternehmen seinen EU-Sitz hat. Die DSGVO sehe vor, dass in bestimmten Situationen auch die Behörden tätig werden könnten, die nicht federführend seien, befand der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs, Michal Bobek, am Mittwoch. Damit widersprach er der Facebook-Filiale in Belgien. Diese war von der belgischen Regulierungsbehörde aufgefordert worden, die Verarbeitung personenbezogener Daten von belgischen Nutzern zu stoppen, die kein Facebook-Konto oder die nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Doch Facebook Belgium hatte argumentiert, nur die Datenschutzbehörde in Irland könne ein Gerichtsverfahren betreiben, weil dort der Europa-Sitz von Facebook sei.
faz.net, de.euronews.com

Abgeordnete verlangen Aufklärung von Frontex über illegale Pushbacks: Der Chef der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, wurde am Mittwoch im Innenausschuss des deutschen Bundestags zu dem Skandal um illegale Zurückweisungen an der europäischen Außengrenze befragt. Frontex soll in der Ägäis die Pushbacks von Migranten hingenommen oder sogar mitbetrieben haben, lautet der Vorwurf. Es gebe ernsthafte Hinweise, dass es in der Ägäis immer wieder zu völkerrechtswidrigen Pushbacks komme, die EU-Rechtslage aber Schlupflöcher lasse und zum Teil unklar sei, sagte der SPD-Abgeordnete Helge Lindh. Verfahren und Vorgaben für das Verhalten in Frontex-Einsätzen müssten viel klarer festgelegt werden. Auch inwieweit die deutsche Bundespolizei in die Pushbacks verwickelt war, ist noch unklar. Zumindest ein Vorfall ist ausführlich dokumentiert: Im August vergangenen Jahres soll die Bundespolizei in griechischen Gewässern vor der Insel Samos ein Boot mit Geflüchteten gestoppt haben. Nach Aussage der Beamten sei die griechische Küstenwache informiert worden, die daraufhin die Menschen an Bord genommen habe. Allerdings sei das Schiff der Küstenwache später ohne die Geflüchteten an Bord in den Hafen von Samos eingelaufen.
spiegel.de, faz.net, berliner-zeitung.de

EZB-Chefin Lagarde fordert weltweite Regulierung von Kryptowährungen: Nachdem der Bitcoin-Kurs in den vergangenen Tagen extremen Schwankungen unterlag, hat sich die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, für eine weltweite Regulierung der Kryptowährung Bitcoin ausgesprochen. Die Kryptowährung nannte sie „ein hochspekulatives Anlageobjekt, bei dem es einige komische Geschäfte und einige interessante und total verwerfliche Geldwäscheaktivitäten“ gegeben habe. Am vergangenen Samstag lag der Bitcoin-Kurs bei fast 43.000 Dollar, bevor er binnen 48 Stunden um fast 10.000 Dollar einbrach. Am Mittwoch warnte auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) vor „erheblichen Kapitalverlusten“ – bis hin zum Totalverlust – durch Krypto-Investments.
manager-magazin.de

Europäischer Gerichtshof (EuGH): Europäische Haftbefehle sind nicht immer gültig oe24.at
EU-Hilfe SURE: 100 Milliarden Euro zum Schutz von Jobs und Unternehmen de.euronews.com
Brexit: Deutschland soll 455 Millionen Euro an Brexit-Hilfen bekommen spiegel.de
Weltraumpolitik: Brüssel will Europa zu Macht im Weltraum machen de.euronews.com

⊂ ZITAT DES TAGES ⊃

Wir haben über tausend Todesfälle am Tag zu beklagen, zu oft Tag für Tag. Und das alles zeigt, wir werden noch Beschränkungen brauchen.
Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen.
rnd.de

⊂ LÄNDER ⊃

Italiens Regierungskoalition geplatzt: Im Streit über das Konjunkturprogramm zur Überwindung der Coronakrise ist die italienische Regierungskoalition zerbrochen. Der kleine Koalitionspartner Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi kündigte am Mittwoch seine Unterstützung auf. Die beiden Ministerinnen der Partei, Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti, wurden aus der Regierung abgezogen. Damit hat die von Ministerpräsident Giuseppe Conte geführte Regierung keine ausreichende Mehrheit mehr im Parlament. Conte könnte nun versuchen, im Parlament andere Partner zu finden, um Neuwahlen zu vermeiden. Renzi erklärte, es liege nun an Conte über die nächsten Schritte zu entscheiden. Er sei für Diskussionen offen. Das Kabinett hatte das Konjunkturprogramm am späten Dienstagabend gebilligt. Renzis Partei fordert aber, dass Italien einen Kredit aus dem Rettungsfonds der Eurozone beantragen soll, um das Gesundheitswesen zu stärken. Die 5-Sterne-Bewegung, der größte Koalitionspartner, lehnt einen solchen Schritt ab.
tagesspiegel.de, n-tv.de

Estlands Ministerpräsident Ratas tritt zurück: Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas hat nach Korruptionsvorwürfen gegen seine Partei seinen Rücktritt angekündigt. Die Justizbehörden hatten zuvor Ermittlungen wegen eines staatlichen Hilfskredits an ein Immobilienprojekt gegen Ratas‘ Zentrumspartei eingeleitet. Ratas sagte, der Verdacht der Staatsanwaltschaft bedeute nicht, dass jemand bereits endgültig schuldig sei, er werfe aber unweigerlich einen sehr ernsthaften Schatten auf alle Beteiligten. Der Regierungschef erklärte, er habe keine bewusst falschen Entscheidungen getroffen, wolle aber die politische Verantwortung übernehmen und die Möglichkeit geben, die Vorwürfe aufzuklären.
tagesschau.de, spiegel.de

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ETL – Deutschlands führende Steuerberatungsgruppe mit Tipps zum Jahreswechsel: Ein turbulentes Jahr voller Herausforderungen geht zu Ende. Und egal ob Unternehmer, Selbstständige, Arbeitnehmer oder Familien – im neuen Jahr erwarten Sie zahlreiche steuerrechtliche Änderungen. Ob Soli-Wegfall, Wiedereinführung der degressiven AfA, Regelungen zum Investitionsabzugsbetrag oder Steuerrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Corona-Hilfen und Home-Office: Mit den Ratschlägen der ETL umgehen Sie potenzielle Fallstricke und lernen Möglichkeiten kennen, zu einem zumindest in steuerlicher Hinsicht versöhnlichen Jahresausklang zu finden. youtube.com

Irische Regierung entschuldigt sich bei Opfern von Kinderheimen: Der irische Ministerpräsident Micheál Martin hat sich im Parlament für das Leid entschuldigt, das den Bewohnern von Mütter- und Kinderheimen des Landes widerfahren ist. Im Namen der Regierung, des Staates und seiner Bürger entschuldige er sich für das Fehlverhalten einer Generation, sagte Martin am Mittwoch im irischen Parlament. Am Tag zuvor war der Abschlussbericht einer Untersuchungskommission veröffentlicht worden, der ein Licht auf die Zustände in 18 Frauen- und Kinderheimen des Landes geworfen hat. Dort starben zwischen 1922 und 1998 mehr als 9000 Kinder. Das entspricht einem Anteil von 15 Prozent der in den Anstalten Geborenen. Diese sehr hohe Sterblichkeitsrate sei den Behörden bekannt gewesen, hält der Bericht fest.
faz.net

Lockdown in mehreren europäischen Ländern: In der Schweiz sollen Restaurants, Kultur- und Freizeitstätten bis Ende Februar geschlossen bleiben. Ab kommenden Montag wird zudem das Arbeiten im Homeoffice verpflichtend. In den Niederlanden wurde der Lockdown bis zum 9. Februar verlängert. Auch Dänemark steht vor einer Verlängerung der Beschränkungen um drei Wochen, wie dänische Medien berichten. Portugal verhängt ab Freitag einen neuen Lockdown. Dabei sei die Arbeit von zu Hause aus wo immer möglich Pflicht, sagte Ministerpräsident Antonio Costa am Mittwoch. Die Menschen dürfen damit ab Freitag das Haus nur noch aus dringendem Anlass wie etwa zum Einkaufen, für den Weg zur Arbeit oder für Arztbesuche verlassen.
handelsblatt.com (Schweiz), rnd.de (Niederlande), rtl.de (Dänemark), orf.at (Portugal)

Wurde Sarkozys Ex-Frau ohne Gegenleistung bezahlt? Ein Bericht der französischen Satire- und Investigativzeitung „Le Canard Enchaîné“ hat die Beschäftigung der Ex-Frau von Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy in Zweifel gezogen. Demnach erhielt Cécilia Sarkozy, die nach der Trennung und erneuter Heirat Cécilia Attias heißt, in den Jahren 2002 und 2003 für eine Teilzeitstelle in der französischen Nationalversammlung für 76 Arbeitsstunden ganze 3088 Euro netto im Monat – offenbar ohne echte Gegenleistung. Das Umfeld Sarkozys bestätigte der Nachrichtenagentur AFP, dass Cécilia die Stelle innegehabt habe, als ihr Mann 2002 Innenminister wurde. Dabei sei aber alles mit rechten Dingen zugegangen. Sarkozy selbst muss sich aktuell in einem Korruptionsprozess verantworten, bei dem ihm eine mehrjährige Haftstrafe droht. Sarkozy wird vorgeworfen, 2014 über seinen Rechtsbeistand versucht zu haben, von einem damaligen Generalanwalt Ermittlungsgeheimnisse zu erfahren.
spiegel.de

Britische Aufsichtsbehörde warnt vor Bitcoin-Kursverfall: Nachdem der Kurs der Kryptowährung innerhalb eines Tages um mehrere Tausend Dollar gesunken ist, hat die Britische Finanzmarktaufsichtsbehörde FCA eine deutliche Warnung an Spekulanten ausgesprochen: Menschen, die in Kryptowährungen investierten, könnten ihr ganzes Geld verlieren, so die Behörde. Bei Kryptowährungen würde mit hohen Renditen geworben, doch kaum eine der involvierten Firmen mache deutlich, dass es sich dabei um Hochrisikoinvestments handele. Fachleute sind sich uneinig, wie sich der Kurs langfristig entwickeln wird. Analysten der amerikanischen Großbank JP Morgan erklärten beispielsweise kürzlich, dass Bitcoin, sollte ihr Kurs künftig stabil bleiben, das Potential hätten, Gold als „sicheren Hafen in Krisenzeiten“ abzulösen.
t3n.de

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Facebook Live: IJP-AfricaTalk #7 – Agriculture and Food Security: Does COVID-19 have an impact on access to food? COVID-19 pandemic movement restrictions have implications on food security. The measures are likely to exacerbate food security challenges. Meanwhile, certain agricultural regions were already in trouble, facing floods, conflicts and decreasing prices. What needs to be done to achieve adequate food supply in periods of crisis? Facebook Live-Discussion with Renate Künast (MdB, Die Grünen) on Thursday, 10 December 2020, 09:45 UTC +01. facebook.com

Italien: Geldwäsche und Giftmüll: N’drangheta-Prozess mit mehr als 300 Angeklagten begonnen de.euronews.com
Litauen: 30 Jahre Unabhängigkeit von der Sowjetunion deutschlandfunk.de
Schweden: Sterblichkeit im Jahr 2020 deutlich erhöht orf.at
Finnland entwickelt Corona-Impfstoff für Pelztiere stern.de

⊂ POLITJOBS ⊃

 

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⊂ ZULETZT ⊃

EU-Behörde gibt grünes Licht für Produkte mit Mehlwürmern: Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA hat die Risiken beim Verzehr von Mehlwürmern untersucht und ist zu dem Schluss gekommen, dass Produkte wie gegrillte Mehlkäfer-Larven und Nudeln mit Anteilen dieser Insekten bei Einhaltung festgelegter Produktionsbedingungen sicher seien. Die Neuerung, Insekten in Lebensmitteln zu verwenden, hat in der Öffentlichkeit und den Medien großes Interesse geweckt. Deshalb sind die wissenschaftlichen Bewertungen der EFSA unerlässlich für die politischen Verantwortlichen, die über die Zulassung dieser Produkte für den EU-Markt entscheiden.
faz.net, efsa.europa.eu

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