Dienstag, 20. Juli 2021: EU betont nach Spionagesoftware-Enthüllungen Bedeutung der Pressefreiheit, USA und EU werfen China Hackerangriffe vor, Lehren der Flutkatastrophe in Deutschland

⊂ EUROPA ⊃

EU betont nach Spionagesoftware-Enthüllungen Bedeutung der Pressefreiheit: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Aufklärung über den mutmaßlichen Einsatz der Spionagesoftware „Pegasus“ durch mehrere Staaten gefordert. Sollte dies stimmen, sei es absolut inakzeptabel, sagte von der Leyen bei einer Pressekonferenz in Prag. Sie betonte jedoch, dass die Medienberichte noch überprüft werden müssten. Hunderte Presseleute, Aktivistinnen und Aktivisten sowie Oppositionsmitglieder sind Medienberichten zufolge weltweit Opfer staatlicher Spähangriffe geworden. Dazu sollen Geheimdienste und Polizeibehörden „Pegasus“, ein Überwachungsprogramm einer israelischen Firma, missbräuchlich verwendet haben. Zum Einsatz kam die Software demnach auch im EU-Land Ungarn. Die rechtskonservative Regierung von Viktor Orban dementierte das. Die Grünen im Europäischen Parlament forderten die EU-Kommission auf, zu prüfen, ob Ungarn gegen die europäische Datenschutzrichtlinie verstößt. Edward Snowden, der 2013 Abhörtechniken des US-Geheimdienstes NSA aufgedeckt hatte, äußerte sich schockiert über das Ausmaß der weltweiten Überwachung. Gegen den Spion in der eigenen Tasche sei der Einzelne schutzlos.
sueddeutsche.de, orf.at, zeit.de, projekte.sueddeutsche.de

USA und EU werfen China Hackerangriffe vor: Die US-Regierung und mehrere Verbündete machen China für „unverantwortliche böswillige Cyberaktivitäten“ wie Hackerangriffe verantwortlich. In scharfen Statements haben die USA, die EU, Großbritannien, Kanada, Neuseeland, Japan und die Nato den chinesischen Staat unter anderem für die Angriffe auf Server mit Microsoft Exchange verantwortlich gemacht, die im März Zehntausende Firmen und Behörden weltweit betroffen hatten. Gegen vier mutmaßliche Hacker, die mit dem chinesischen Ministerium für Staatssicherheit in Verbindung stehen sollen, will das US-Justizministerium nun Anklage erheben. Die US-Regierung wirft China zudem vor, Auftragshacker einzusetzen, die manchmal für die chinesische Staatssicherheit arbeiteten, zu anderen Gelegenheiten aber in die eigene Tasche wirtschafteten. Fast gleichzeitig gab auch das westliche Militärbündnis Nato eine – allgemein, nicht spezifisch gegen China gerichtete – Warnung vor Cyberangriffen und -kriminalität aus. Diese Aktivitäten würden darauf abzielen, die euro-atlantische Sicherheit zu destabilisieren und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu stören. In den USA dürfen nach Enthüllungen von vertraulichen Informationen der Regierung Staatsanwälte künftig nur noch in Ausnahmefällen auf die Kommunikation von Journalisten zugreifen. Diese neue Richtlinie gelte ab sofort, sagte Justizminister Garland in Washington. Die US-Regierung müsse geheime Informationen schützen können, aber eine freie und unabhängige Presse sei elementar für das Funktionieren einer Demokratie.
tagesspiegel.de, spiegel.de, orf.at, rnd.de

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Globalisierung, Big Data, Datenbewirtschaftung – gelingt die digitale Transformation? Die Corona-Krise hat den deutschen Digitalisierungsbedarf in den Fokus gerückt. Nicht nur öffentliche Einrichtungen sind davon betroffen, auch der Mittelstand hat einiges nachzuholen. Das merkten viele Unternehmen als der Lockdown ihnen die Zeit verschaffte, sämtliche Geschäftsprozesse zu hinterfragen. Christoph Tönsgerlemann, Vorstand der ETL Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, begleitet den Mittelstand bei den Digitalisierungs- und Modernisierungsvorhaben, die jetzt dringend anstehen. Um den Unternehmen dabei zur Seite zu stehen, beleuchtet ETL WP stets den Digitalisierungsgrad; und ermöglicht den Wirtschaftsprüfern, selbst wichtige Impulse zu geben und dem Mittelstand mit realistischen Plänen und Zielen zur Seite zu stehen.
youtube.com (Talk mit Christoph Tönsgerlemann)

EU genehmigt tschechischen Corona-Aufbauplan: Tschechien hat von der EU-Kommission grünes Licht für seinen Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise erhalten. Tschechien erhält rund sieben Milliarden Euro aus dem gemeinsamen Corona-Hilfsfonds der EU. Bis zur Rückkehr zur Normalität sei es noch ein langer Weg, sagte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis am Montag in Prag bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Großteil der Mittel soll für den Ausbau der Infrastruktur, den sogenannten grünen Wandel sowie die Digitalisierung eingesetzt werden. Die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus dominiert inzwischen das Infektionsgeschehen in Tschechien. Sie mache 70 bis 80 Prozent aller untersuchten Fälle aus, teilte die staatliche Gesundheitsbehörde SZU am Montag mit.
nau.ch, zeit.de

EU-Länder wollen Bio-Landwirtschaft ausbauen: Die EU-Agrarminister haben sich darauf geeinigt, bis 2030 mindestens 25 Prozent der EU-Agrarflächen für biologischen Landbau zu nutzen. Den Plan hatte die EU-Kommission bereits im Frühjahr vorgeschlagen, die EU-Länder haben diesen nun offiziell begrüßt. Derzeit bestehen in den EU-Ländern große Unterschiede, was den Anteil der Bio-Landwirtschaftsfläche betrifft. Österreich übererfüllt nach Angaben von Ministerin Elisabeth Köstinger bereits das vorgegebene Ziel mit einem Anteil von 26 Prozent. Schlusslichter sind Daten der Statistikbehörde Eurostat von 2019 zufolge Malta (0,5 Prozent) gefolgt von Irland (1,6) und Bulgarien (2,3).
tagesschau.de

Neue Regierung in Haiti, Interimsregierungschef Joseph will zurücktreten: Zwei Wochen nach der Ermordung des haitianischen Präsidenten Jovenel Moïse wird in dem Karibikstaat eine neue Regierung gebildet. Übergangs-Premierminister Claude Joseph gibt in dem Machtkampf nach und wird zurücktreten. Er übergibt an diesem Dienstag das Amt an Ex-Innenminister Ariel Henry, bleibt aber Außenminister. Die AFP berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, die neue Regierung werde so bald wie möglich Wahlen organisieren. Moïse hatte Henry kurz vor seinem Tod zum Premierminister ernannt. Da er jedoch nicht vereidigt werden konnte, blieb der bisherige Premierminister und Außenminister Joseph im Amt. Zwischen Joseph und Henry entbrannte daraufhin ein Machtkampf um das Regierungsamt.
tagesschau.de

Südafrika beginnt Aufräumarbeiten nach den Unruhen: Mehr als eine Woche nach Beginn der Ausschreitungen beginnen in Südafrika die Aufräumarbeiten. Viele im Land sind geschockt vom Ausmaß der Zerstörung, die Folgen werden noch lange spürbar sein. Der Schaden nach den Unruhen kann immer noch nicht beziffert werden, er wird jedoch auf mehrere Milliarden Rand geschätzt. Ganze Städte sind in ihrer Entwicklung um Jahre zurückgeworfen, vermuten mehrere Bürgermeister. Mehr als 200 Todesopfer der unruhigen Tage sind eine traurige Bilanz.
tagesschau.de

Georgien, Ukraine und Moldawien: EU-Ratschef Michel zeigt Interesse an mehr EU-Engagement im Südkaukasus euractiv.de
Europäische Arzneimittelbehörde EMA überprüft Zulassung von Arthritismittel Kineret vienna.at
2-nm-Chips: EU-Kommission will im Halbleiter-Wettlauf an die Spitze heise.de
Afghanistan: Zahlreiche Länder fordern Taliban zu Waffenruhe auf dw.com
USA: Acht Monate Haft für Kapitol-Angreifer tagesschau.de

⊂ ZITAT DES TAGES ⊃

Eine freie Presse ist einer der Grundpfeiler der Europäischen Union.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen forderte eine Überprüfung der Enthüllungen über die weltweite Ausspähung von Journalisten, Aktivisten und Oppositionellen.
tagesschau.de

⊂ LÄNDER ⊃

Lehren der Flutkatastrophe in Deutschland: Nach der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat sich die Lage in den betroffenen Regionen stabilisiert. Immer noch werden Menschen vermisst. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz rechnet mit weiteren Todesopfern. Unterdessen gab es Kritik, die betroffenen Menschen seien unzureichend oder nicht früh genug gewarnt worden. Eine britische Wissenschaftlerin hat den deutschen Behörden monumentales System-Versagen bezüglich der Flutkatastrophe vorgeworfen. Klare Hinweise, die im Rahmen des europäischen Frühwarnsystems EFAS bereits vier Tage vor den ersten Überschwemmungen herausgegeben wurden, seien offenbar nicht bei der Bevölkerung angekommen, sagte Hannah Cloke von der Universität Reading der „Times“. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe teilte mit, die Warn-Infrastruktur habe funktioniert. Die Frage sei aber, wie Behörden und Bürger auf die Warnungen reagiert hätten. Die FDP warf Innenminister Horst Seehofer schwere Versäumnisse beim Bevölkerungsschutz vor. Fraktionsvize Michael Theurer sprach von einem Systemversagen, für das der Minister unmittelbar die persönliche Verantwortung trage. Seehofer erklärte, dass die Meldewege funktioniert hätten. Zudem halte er die föderale Struktur des Katastrophenschutzes für richtig. Zentralismus an dieser Stelle hätte nichts verhindern können. Manches an der derzeit geäußerten Kritik sei einer „ganz billigen Wahlkampfrhetorik“ zuzuordnen, so Seehofer. Dies sei fast schäbig. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der Seehofer bei einem Besuch an der Steinbachtalsperre im nordrhein-westfälischen Kreis Euskirchen begleitete, sagte, es müsse analysiert werden, wie Katastrophenmeldungen besser gemacht werden könnten. NRW-Innenminister Herbert Reul betonte, Städte und Kreise hätten angemessen reagiert. Das Wesen von Naturkatastrophen sei aber, dass sie in ihrem vollen Ausmaß nicht vorhersehbar seien. Bei der Koordination der Katastrophenhilfe sei wahrscheinlich noch einiges zu tun. Der Minister lehnte aber eine Zentralisierung des Katastrophenschutzes in Berlin ab. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock forderte nach einem Besuch im Hochwasser-Katastrophengebiet eine bessere Vorbereitung für kommende Extremwetterereignisse. Sie sprach sich zudem für eine Neuformation des Katastrophenschutzes mit mehr Verantwortung für den Bund aus. Diese Notwendigkeit zeichne sich seit längerem ab. Bei überregionalen Ereignissen müsse die Bundesebene mehr tun können, sagte die Grünen-Vorsitzende am Montagmorgen im ARD-„Morgenmagazin“. Dies habe auch die Corona-Pandemie gezeigt.
zeit.de, spiegel.de, tagesschau.de, tagesspiegel.de, welt.de

Stillstand bei Normalisierungsgesprächen zwischen Kosovo und Serbien: Bei den Brüsseler Gesprächen über eine weitere Normalisierung zwischen Serbien und Kosovo konnten am Montag keine Fortschritte erzielt werden. Es war das erste direkte Treffen zwischen dem Präsidenten Serbiens, Aleksandar Vucic, und dem kosovarischen Regierungschef, Albin Kurti. Seit 1878 habe Serbien dreimal Völkermordaktionen gegen Kosovo-Albaner organisiert, soll Kurti dem serbischen Präsidenten ins Gesicht gesagt haben. Vucic reagierte darauf mit der Bemerkung, Kurti lebe in der Vergangenheit. Auch wenn das Treffen ergebnislos verlief, erklärten Serbien und Kosovo erneut, dass sie der EU beitreten wollten.
de.euronews.com

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Warum Sie jetzt Ihren Plan B in der Tasche haben sollten: Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt, als neue Bundesregierung sind alle möglichen Farbspiele denkbar. Unternehmerinnen und Unternehmer schauen voraus und investieren bereits heute in ein eigenes Unternehmen, eine Niederlassung oder eigene Immobilien in Belgien oder Luxemburg. Suchen Sie nach deutschsprachiger Unterstützung zur Realisierung Ihres Plan B zur Zukunftssicherung? Wir helfen Ihnen. Ernst Seemann GmbH, Handelshaus seit 1925. www.seemann.be – Telefon aus Deutschland: 0800-8077200.

Frontex sagt Litauen weitere Hilfe zu: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat Litauen angesichts einer stark steigenden Zahl illegal Einreisender weitere Hilfe bei der Sicherung der Grenze zum benachbarten Belarus zugesagt. Nach Angaben der litauischen Innenministerin Agnė Bilotaitė patrouilliert Frontex bislang mit gut 20 Beamtinnen und Beamten sowie mit 14 Fahrzeugen an der belarussischen Grenze. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat der EU wiederholt damit gedroht, als Reaktion auf die gegen sein Land verhängten Sanktionen Flüchtlinge aus Kriegsgebieten passieren zu lassen. Besonders stark davon betroffen ist Litauen, das eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus hat.
rnd.de

Italien: Die fünf Sterne bekommen neue Bedeutungen faz.net
Corona-Proteste auf Zypern: Demonstranten greifen TV-Sender an tagesschau.de
Griechenland: Künftig Corona-Impfungen für Kinder ab zwölf Jahren möglich zeit.de
Niederlande ordnen wieder Homeoffice an deutschlandfunk.de
Frankreich: Vierte Pandemie-Welle hat begonnen tagesschau.de
Ukraine: Gemeinsames Militärmanöver mit den USA, Polen und Litauen deutschlandfunk.de

⊂ POLITJOBS ⊃

Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz sucht eine:n Referent:in (m/w/d)+++GIZ sucht eine:n Berater:in Risiko- und Krisenkommunikation, Community Awareness (m/w/d)+++Die Deutsche Post DHL Group sucht eine:n Praktikant:in Unternehmenslobbying/ Public Affairs (m/w/d)+++The Innovation in Politics Institute is looking for a Project Manager (m/f/d)+++Das Verbindungsbüro Kärnten in Brüssel sucht eine:n Referent:in für Kommunikation und Organisation (m/w/d)+++GIZ sucht eine:n Junior-Berater:in Internationaler Markthochlauf von Power-to-X und Grünem Wasserstoff (m/w/d)+++Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sucht eine wissenschaftliche Referentin / einen wissenschaftlichen Referenten für die Themenbereiche Verkehr und Stadtentwicklung (m/w/d)+++Der Biogasrat sucht eine:n Geschäftsführer:in (m/w/d)+++Global Bridges is looking for a Program Assistant (m/f/d)+++S-Kreditpartner sucht eine:n Werkstudent:in (m/w/d) Kommunikation – Schwerpunkt Social & Digital Content+++Der Verband öffentlicher Versicherer sucht eine:n Praktikant:in (m/w/d) EU-Interessenvertretung+++Die Staatskanzlei Brandenburg sucht eine:n Redenschreiber:in (m/w/d)+++Der CDU Landesverband Hamburg sucht einen PR- und Organisationsreferent (m/w/d)+++ifok sucht eine:n Fellow (m/w/d) | Themenfeld Infrastruktur+++Mittelstand BVMW sucht Junior-/Referent:in VWL – Schwerpunkt Digitalisierung und Tourismus (m/w/d)+++PIVOT Regulatory sucht eine:n Senior Consultant Economics & Policies (m/w/d)+++DATABUND sucht eine:n Referent:in (m/w/d)+++Portland is looking for a Consultant (m/f/d)+++Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer sucht eine:n Referent:in Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit (w/m/d)+++Bitkom sucht eine:n Referent:in Mobilität & Logistik (m/w/d)+++nymoen und conenergy suchen eine:n Senior Consultant (w/m/d) Politik+++Mittelstand BVMW sucht eine:n Junior-/Referent:in VWL – Schwerpunkt Steuern und Finanzen (m/w/d)+++Weitere Jobs auf politjobs.de +++ Keinen Job mehr verpassen mit dem politjobs.de job alert +++

⊂ ZULETZT ⊃

Mehrheit der Deutschen hält Laschet für schlechten Krisenmanager bei Naturkatastrophen: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Unionsparteien, dessen Bundesland wie auch das benachbarte Rheinland-Pfalz von einer verheerenden Flutkatastrophe heimgesucht worden ist, wird von rund 60 Prozent Deutschen nicht als guter Krisenmanager eingeschätzt. Dies geht aus einer Civey-Umfrage für den „Spiegel“ hervor. Nur 26 Prozent attestierten Laschet Krisenkompetenz im Falle von Naturkatastrophen. Während Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in der Umfrage vergleichbar schlecht bewertet wird wie Laschet, kann SPD-Kandidat Olaf Scholz als potenzieller Krisenmanager punkten: 41 Prozent attestieren ihm entsprechende Fähigkeiten.
spiegel.de

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