Montag, 3. August 2020: Europäischer Holocaust-Gedenktag – Erinnerung an ermordete Sinti und Roma, Großdemo gegen Corona-Regeln in Deutschland, Proteste in Bulgarien gehen weiter

⊂ EUROPA ⊃

Europäischer Holocaust-Gedenktag – Erinnerung an ermordete Sinti und Roma: 2015 hatte das EU-Parlament den 2. August als jährlichen „Europäischen Holocaust-Gedenktag für die Roma“ zum Gedenken an die 500.000 Roma ausgerufen, die im von den Nazis besetzten Europa ermordet wurden. Damit fiel mindestens ein Viertel der damaligen Roma-Bevölkerung dem Holocaust zum Opfer. Im früheren Konzentrationslager Auschwitz gedachte am Sonntag eine gemeinsame Delegation der Evangelischen Kirche in Deutschland, des Zentralrats der Juden in Deutschland und des Zentralrats der Sinti und Roma der Opfer des Nationalsozialismus. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schrieb auf Twitter, eine feindliche Haltung gegenüber dieser Minderheit habe in Europa keinen Platz. Vorurteile seien eine Krankheit, die am besten durch Bildung bekämpft werden könnten, indem man Stereotypen in Frage stelle und Respekt und Inklusivität fördere.
ec.europa.eu, tagesspiegel.de, tagesschau.de

Flüchtlingskrise in Südeuropa: Mehr als 13.000 Migranten sind in diesem Jahr über das Mittelmeer nach Italien gekommen – das sind rund 9000 Menschen mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Felix Weiss von der Flüchtlingsrettungsorganisation “Sea-Watch” berichtet, dass die Stimmung auf Lampedusa zu kippen drohe: “In den vergangenen Monaten haben knapp 5500 Menschen die Insel eigenständig erreicht. Das sind zwei, drei Boote am Tag. Und Lampedusa ist eine Insel, die fast ausschließlich vom Tourismus lebt.” In dieser angespannten Situation treffen die Unterstützungsangebote aus Rom auf wenig Gegenliebe. Die Regierung will ein Quarantäneschiff in den Hafen der sizilianischen Kommune Porto Empedocle schicken. Asylsuchende und illegal Eingewanderte könnten dort in Quarantäne gehen. Doch die Bürgermeisterin des kleinen Hafenstädtchens lehnt ab – sie fürchtet Risiken für den auch hier wichtigen Tourismus.
dw.com

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Livestream statt Event: Das Coronavirus schränkt unser soziales Leben ein – richtigerweise müssen Menschen vor lebensgefährlichen Infektionen geschützt werden. Wenn Begegnungsräume nicht mehr erreichbar sind, verlieren wir Möglichkeiten zum Austausch und Lernen. Wer nach Verbindung sucht, nutzt digitale Alternativen. Wir unterstützen dabei, Begegnungen online zu schaffen – mit Veranstaltungsstreams können Sie die wichtigen menschlichen Verbindungen dennoch knüpfen.
livestreaming-berlin.tv

Neue Bahnverbindung zwischen Prag und Budapest trotz Corona: In Mitteleuropa öffnet ein privates Unternehmen neue Bahnstrecken – zuerst von Prag zur kroatischen Küste und jetzt von Prag nach Budapest. Die Fahrt von Prag nach Budapest dauert sieben Stunden. Mit dem Flugzeug sind es nur 90 Minuten, doch rechnet man Transfers und Wartezeiten mit ein, schrumpft der Vorsprung deutlich.
de.euronews.com

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2020 Progressive Governance Digital Summits Opening address: What’s at Stake: Progressive Visions for a Post-Covid Future with Yascha Mounk, Ophélie Omnes, Maja Göpel, Jeremy Cliffe, Max Neufeind, and Dominic Schwickert. 2020 Progressive Governance Digital Summit with more than 2,800 fellow progressives from 70+ countries, 114 speakers, 25 partner organisations.
progressive-governance.eu

Brexit sorgt für Fachkräfteabwanderung, qualifizierte Briten reisen in die EU theguardian.com
EZB: Verfassungsrichter müssen sich erneut mit Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) auseinandersetzen handelsblatt.com

⊂ LÄNDER ⊃

Großdemo gegen Corona-Regeln in Deutschland: Nach einer Demo von Corona-Leugnern in Berlin herrschte in der Politik Ärger und Unverständnis über die Teilnehmer. Viele Demonstranten hatten keine Masken getragen und kaum Abstand gehalten. Gesundheitsminister Jens Spahn schrieb auf Twitter: “Demonstrationen müssen auch in Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so.” Wirtschaftsminister Peter Altmaier warnte vor einem erneuten Anstieg der Corona-Infektionen und plädierte für härtere Strafen bei Verstößen gegen die Regeln. Justizministerin Christine Lambrecht erklärte, ihr fehle jedes Verständnis für Demonstranten, die sich selbstherrlich über die Corona-Auflagen hinwegsetzten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betonte im ARD-Sommerinterview, wer verpflichtende Tests verweigere oder bewusst gegen Maßnahmen verstoße, müsse mit Bußgeld rechnen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte im RBB, es ärgere ihn maßlos, dass Menschen aus anderen Teilen Deutschlands nach Berlin kämen, um ein Demonstrationsrecht auf Grundlage von Hygieneregeln wahrzunehmen, die sie dann missachteten. SPD-Chefin Saskia Esken kritisierte die Polizeistrategie und erklärte, die Demo hätte schon früher aufgelöst werden können.
tagesspiegel.de, bild.de, n-tv.de, tagesspiegel.de, rbb24.de, rnd.de

Proteste in Bulgarien gehen weiter: In Bulgarien haben am Wochenende wieder Tausende Menschen gegen die Regierung protestiert. Am Samstag, dem 24. Protesttag in Folge, forderten sie erneut den Rücktritt von Ungarns Ministerpräsident Boiko Borissow und von Generalstaatsanwalt Iwan Geschew, dem vorgeworfen wird, zugunsten der Regierung zu handeln. Geschew hatte abgehörte Telefonmitschnitte veröffentlicht, die belegen sollen, dass Demonstranten von einem ins Ausland geflüchteten Oligarchen gekauft seien. Ein beispielloser Vorgang, der zu einem der größten Abhörskandale des Landes werden könnte. Aufgrund der Coronakrise lehnt Borissow einen Rücktritt seiner Regierung ab.
de.euronews.com, dw.com

Belgien weitet Reiseverbote für EU-Regionen aus: Wegen des starken Anstiegs von Infektionsfällen hat die belgische Regierung touristische Reisen in mehrere EU-Regionen verboten. Das Außenministerium teilte mit, “nicht unbedingt notwendige Reisen” in die spanischen Regionen Navarra, Aragon, Barcelona und Lleida in Katalonien seien nicht mehr erlaubt. Auch Gebiete in Bulgarien, Rumänien, Großbritannien, Frankreich und der Schweiz stehen auf einer roten Liste. Wer von dort nach Belgien zurückkehrt, muss in Quarantäne.
orf.at

Ex-US-Sicherheitsberater Bolton kritisiert US-Truppenabzug aus Deutschland: Der frühere Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump hat den geplanten Abzug von knapp 12.000 US-Soldaten aus Deutschland kritisiert. Der Rückzug sei kein Pluspunkt – weder für die USA noch für die Sicherheit des Westens in seiner Gesamtheit, sagte John Bolton in einem Interview der “Welt am Sonntag”. Der Abzug sei ein Zeichen – und kein gutes – dafür, was dem Land bevorstehe, sollte Trump wiedergewählt werden. In vielerlei Hinsicht ähnele Trump mit seinem Schritt allerdings auch dessen Vorgänger Barack Obama. Dieser habe sich auch nicht sehr um den Rest der Welt gekümmert.
welt.de

Corona-Ausbruch auf Kreuzfahrtschiff in Norwegen: 36 Besatzungsmitglieder des norwegischen Kreuzfahrtschiffes “MS Roald Amundsen” sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Vier von ihnen seien bereits am Freitag ins Krankenhaus eingeliefert worden, nachdem das Schiff im Hafen Tromsö festgemacht hatte, teilten die Gesundheitsbehörden mit. Die Crew wurde unter Quarantäne gestellt. Die 178 Passagiere durften von Bord gehen, da zu dem Zeitpunkt keine Ansteckung bekannt war.
fr.de, stuttgarter-zeitung.de

Polen gedenkt des Aufstandes gegen die deutschen Besatzer de.euronews.com
Deutschland: Gewalttäter greifen drei Männer aus Guinea an zeit.de
Frankreich: Unterhaus billigt künstliche Befruchtung für alle Frauen zeit.de
Spanien: Drohender Verlust von 750.000 Jobs in der Reisebranche orf.at

⊂ POLITJOBS ⊃

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⊂ MALHEUR ⊃

Trumps Nichte hält Merkel für intelligenter als Trump: Mary Trump, die Nichte des US-Präsidenten, hält Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel für deutlich intelligenter als ihren Onkel. Merkel könne Donald Trump intellektuell locker übertreffen, sagte die promovierte Psychologin. Sie glaube, dass dessen schwieriges Verhältnis zu Deutschland zum Teil darin begründet liege, dass Merkel eine starke Frau sei – und Trump mit starken Frauen nicht gut zurechtkomme. Mary Trumps Enthüllungsbuch über den Präsidenten mit dem Titel “Zu viel und nie genug – wie meine Familie den gefährlichsten Mann der Welt schuf” wird in Deutschland am 12. August veröffentlicht.
tagesspiegel.de

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