Montag, 15. Mai 2017: Experten befürchten neue Cyber-Attacken, Eklat zwischen EU und China, Nordkorea setzt Raketentests fort

⊂ EUROPA ⊃

Experten befürchten neue Cyber-Attacken: Bei einem Hackerangriff wurden mindestens 200.000 Computersysteme in Europa getroffen. Europol-Chef Rob Wainwright nannte den Vorfall beispiellos und warnt vor einer neuen Welle von Attacken. Die Welt habe mit einer wachsenden Bedrohung zu tun. Er rechnet mit weiter steigenden Zahlen zu Beginn der neuen Arbeitswoche. Die Rechner wurden am vergangenen Freitag von Erpressungstrojanern befallen, die sie verschlüsseln und Lösegeld verlangen. Auch Experten warnen vor neuen Angriffen. Der Angriff über die Windows-Sicherheitslücke habe zu gut funktioniert, um aufzugeben.
tagesspiegel.de, sueddeutsche.de, welt.de

Eklat zwischen EU und China: In Peking hat die „Seidenstraßen“-Konferenz zur Wiederbelebung der antiken Handelsroute begonnen. Sie soll Asien, Afrika und Europa wieder näher zusammenführen. Doch bereits zum Auftakt kam es zu einem Eklat zwischen der EU und China. Die Europäer wollten eine geplante Erklärung nach dem Dialog über Handelsfragen nicht mittragen. China sei nicht bereit gewesen, europäische Anliegen aufzunehmen. Daraufhin hätten die Europäer die chinesische Seite informiert, dass sie das Dokument nicht unterschreiben würden. Den Europäern geht es um Transparenz, öffentliche Ausschreibungen sowie Sozial- und Umweltstandards.
tagesschau.de, faz.net

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Nordkorea setzt Raketentests fort: Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs am Sonntagmorgen erneut eine ballistische Rakete getestet und damit Proteste in Südkorea und Japan ausgelöst. Es war der erste Raketentest seit dem Amtsantritt des südkoreanischen Staatschefs Moon Jae In. Moon sprach von einer gefährlichen Provokation, US-Präsident Donald Trump verlangte härtere Sanktionen gegen Nordkorea. Das Auswärtige Amt erklärte, das Land befinde sich auf einem aggressiven Konfrontationskurs. Die EU verurteilte den Test als Bedrohung für den internationalen Frieden. Russlands Präsident Wladimir Putin zeigte sich besorgt.
tagesspiegel.de, zeit.de, welt.de

Italien und Deutschland fordern EU-Grenzschutzmission in Libyen: Die beiden Länder fordern die EU auf, ihre Anstrengungen im Kampf gegen die Flüchtlingskrise zu verstärken. Konkret schlagen sie die Entsendung einer EU-Grenzschutzmission an die Südgrenze Libyens vor. Die ersten Monate dieses Jahres hätten gezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen unzureichend seien, heißt es in einem Schreiben des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere und seines italienischen Kollegen Marco Minniti an die EU-Kommission. Man müsse verhindern, dass hunderttausende Menschen, die sich in den Händen von Schmugglern befinden, erneut ihr Leben in Libyen und im Mittelmeer riskierten.
welt.de

Schneeballsystem: EU-Kommissar soll Rentner betrogen haben handelsblatt.com
Wikileaks-Informantin: Chelsea Manning kommt am Mittwoch frei faz.net
Elfenbeinküste: Sechs Verletzte bei Soldatenmeuterei zeit.de

⊂ ZITAT DES TAGES ⊃

Das ist ein positives Signal für Europa.
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nennt den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein Signal der Hoffnung für Europa.
politico.eu

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⊂ LÄNDER ⊃

Macron offiziell neuer französischer Präsident: In Frankreich hat der neu gewählte Präsident Emmanuel Macron die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Francois Hollande übernommen. Der Pro-Europäer wurde am Sonntagvormittag vom scheidenden Staatschef im Elysee-Palast empfangen. Mit einer Botschaft von Optimismus und Zuversicht wandte sich Macron an seine Landsleute. Er wolle den Franzosen „elbstvertrauen und die Lust auf die Zukunft wiedergeben. Die Franzosen hätten sich für die Hoffnung und den Geist der Eroberung entschieden. Macron plant zudem, den Arbeitsmarkt zu flexibilisieren. In Europa will er für Reformen eintreten. An diesem Montag trifft Macron Kanzlerin Angela Merkel.
spiegel.de, tagesspiegel.de

Kraft legt nach Niederlage SPD-Ämter nieder: Bei der Landtagswahl im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen wurde die rot-grüne Koalition abgewählt, Gewinnerin ist die CDU. Nach der jüngsten Hochrechnung kommen die Christdemokraten auf 33 Prozent und die Sozialdemokraten auf 31,5 Prozent. Die FDP erreicht 12,6 Prozent. Die erstmals angetretene AfD erhielt 7,3 Prozent. Die Grünen mussten Verluste von 5 Prozentpunkten auf 6,3 Prozent der Stimmen hinnehmen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärte ihren Rücktritt als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und als SPD-Landesvorsitzende. Sie übernehme damit die Verantwortung für die schwere Niederlage der SPD. Wahlsieger Armin Laschet bezeichnete den Wahlsieg als klaren Auftrag für eine andere Politik in NRW.
zeit.de, tagesspiegel.de, handelsblatt.com

Neuer ÖVP-Chef Sebastian Kurz will Neuwahlen: Die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) hat Außenminister Sebastian Kurz zum neuen Parteivorsitzenden bestimmt und sich für vorgezogene Parlamentswahlen ausgesprochen. Die Koalition aus sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP soll vorzeitig beendet werden. Kurz strebt Neuwahlen im Frühherbst an. Dazu muss eine Mehrheit des Parlaments einen entsprechenden Beschluss fassen. Regulärer Wahltermin wäre erst im Herbst 2018. Kurz hatte seinen Vorstoß mit Kritik an der Koalition mit der SPÖ begründet.
tagesspiegel.de, zeit.de, faz.net

Neues griechisches Sparpaket vorgelegt: Griechenland hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr gesenkt. Grund seien Unsicherheiten durch die Verzögerungen beim Abschluss der jüngsten Überprüfung der von den Geldgebern geforderten Reformen. Der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos hat dem Parlament ein neues hartes Sparprogramm vorgelegt. Das Spar- und Reformpaket habe ein Volumen von bis zu 4,9 Mrd. Euro, berichtet die griechische Finanzpresse nach einer ersten Lesung. Die Billigung der neuen Sparmaßnahmen ist Voraussetzung für weitere Hilfen.
derstandard.at, zeit.de

Russland: Protest in Moskau gegen Abrisspläne für alte Plattenbauten orf.at

⊂ JOB-BÖRSE EUROPA ⊃

politjobs.eu: Deutsche Post DHL Group bietet Vollzeit-Praktikum Unternehmenslobbying / Public Affairs *** Deutsche Post DHL Group sucht Studentische Hilfskraft zur Pflege einer Adressdatenbank *** Dr. Koch Consulting sucht Nachwuchsberater (m/w) *** B. Braun Melsungen AG sucht Manager Government Affairs (m/w) *** BDE sucht Social-Media-Volontär/in *** BIEK sucht Assistenz der Geschäftsführung (m/w) *** FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz sucht Volljurist/in als parlamentarische(n) Berater(in) *** komm.passion sucht Praktikant (m/w) *** Genossenschaftsverband Bayern sucht wirtschaftspolitischen Referenten (m/w)
politjobs.eu, politjobs.eu/submit (Inserat schalten)

⊂ MALHEUR ⊃

Portugal gewinnt Eurovision Song Contest: Portugal hat zum ersten Mal den Eurovision Song Contest (ESC) gewonnen. Sänger Salvador Sobral landete mit seinem Lied Amar Pelos Dois beim Finale in Kiew mit 758 Punkten deutlich vor den Kandidaten aus Bulgarien und Moldau auf dem ersten Platz. Nach Angaben der ukrainischen Stadt waren in der ESC-Woche rund 60.000 Menschen nach Kiew gereist. Überschattet wurde der bunte, eigentlich unpolitische Wettbewerb vom Konflikt zwischen dem Gastgeberland Ukraine und Russland. Der nächste ESC findet in Portugal statt.
zeit.de, sueddeutsche.de

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