Donnerstag, 12. August 2021: Deutschland und Niederlande setzen Abschiebungen nach Afghanistan aus, Brite soll in Berlin für Russland spioniert haben, China macht Propaganda mit Schweizer Biologen, den es nicht gibt

⊂ EUROPA ⊃

Deutschland und Niederlande setzen Abschiebungen nach Afghanistan aus: Deutschland schiebt vorerst keine Menschen mehr nach Afghanistan ab. Innenminister Horst Seehofer habe das wegen aktueller Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, twitterte sein Sprecher Steve Alter. Das Auswärtige Amt erstellt derzeit einen neuen Asyllagebericht für Afghanistan, der normalerweise die Hauptgrundlage für die Entscheidung über Abschiebungen ist. Dieser Bericht liegt aber noch nicht vor. Zuvor hatten bereits mehrere andere europäische Staaten angesichts der schweren Kämpfe im Land ihre Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt, unter anderen die Niederlande. Aus Angst vor Racheakten der Taliban verlassen zurzeit vor allem jene Menschen Afghanistan, die in den vergangenen Jahren als Ortskräfte der ausländischen Truppen gearbeitet haben. Die Taliban haben in der Großstadt Kundus im Norden Afghanistans nun auch den Flughafen und eine große Militärbasis erobert. Außerdem eroberte die Terrororganisation die Provinzhauptstadt Faisabad und damit einen weiteren früheren Bundeswehr-Standort. Hunderte afghanische Sicherheitskräfte haben nahe Kundus vor den Taliban kapituliert. Die afghanische Regierung hat den Armeechef General Wali Mohammad Ahmadzai ausgetauscht.
zeit.de, tagesschau.de, n-tv.de, welt.de, zeit.de, bbc.com

Deutschland fordert Iran auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren: Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat den Iran aufgefordert, die Verhandlungen über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens erneut aufzunehmen. Wenn man das bisher Erreichte nicht gefährden wolle, dürfe man die Gespräche nicht bis in alle Ewigkeit ausdehnen, sagte Maas. Die iranische Regierung sollte so bald wie möglich an den Verhandlungstisch in Wien zurückkehren. In Teheran stellte der neue Präsident Ebrahim Raisi am Mittwoch sein Kabinett vor. Außenminister und damit federführend bei den Atom-Verhandlungen soll der dem ultrakonservativen Lager zugerechnete Diplomat Hossein Amir-Abdollahian werden. Zum Innenminister ernannte Raisi General Ahmad Wahidi. Er wird von Interpol wegen seiner Rolle beim Anschlag auf ein jüdisches Kulturzentrum in Buenos Aires 1994 gesucht, bei dem 85 Menschen getötet wurden. Die argentinische Regierung hat die Personalentscheidung scharf kritisiert. Raisis Kabinett muss noch vom Parlament bestätigt werden. Das letzte Wort hat der geistliche Führer, Ajatollah Chamenei.
deutschlandfunk.de, spiegel.de

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Globalisierung, Big Data, Datenbewirtschaftung – gelingt die digitale Transformation? Die Corona-Krise hat den deutschen Digitalisierungsbedarf in den Fokus gerückt. Nicht nur öffentliche Einrichtungen sind davon betroffen, auch der Mittelstand hat einiges nachzuholen. Das merkten viele Unternehmen als der Lockdown ihnen die Zeit verschaffte, sämtliche Geschäftsprozesse zu hinterfragen. Christoph Tönsgerlemann, Vorstand der ETL Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, begleitet den Mittelstand bei den Digitalisierungs- und Modernisierungsvorhaben, die jetzt dringend anstehen. Um den Unternehmen dabei zur Seite zu stehen, beleuchtet ETL WP stets den Digitalisierungsgrad; und ermöglicht den Wirtschaftsprüfern, selbst wichtige Impulse zu geben und dem Mittelstand mit realistischen Plänen und Zielen zur Seite zu stehen.
youtube.com (Talk mit Christoph Tönsgerlemann)

USA müssen Diplomaten aus Belarus abziehen: Die Regierung von Belarus hat die USA aufgefordert, die diplomatische Präsenz in Minsk zu verringern. Zum 1. September müsse das Botschaftspersonal der Amerikaner auf fünf Personen reduziert werden, meldete die russische Nachrichtenagentur Ria unter Berufung auf das belarusische Außenministerium. Belarus zog zudem die Zustimmung für Julie Fisher als neue US-Botschafterin zurück. Die belarusische Regierung reagierte damit auf neue US-Sanktionen. Außenamtssprecher Anatoli Glas prangerte in einer Erklärung „offen feindselige Handlungen“ Washingtons an. US-Präsident Joe Biden hatte kürzlich auch die belarusische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja im Weißen Haus empfangen.
spiegel.de

Assange erleidet Rückschlag im Streit um Auslieferung in USA: Im Rechtsstreit mit den USA hat WikiLeaks-Gründer Julian Assange eine Teilniederlage erlitten. Wie der vorsitzende Richter am Londoner High Court mitteilte, wird der Umfang für die im Oktober geplante Hauptverhandlung im Berufungsverfahren um zwei Punkte erweitert. Dabei geht es um die Beurteilungen eines Psychiaters und der Richterin in erster Instanz zur Suizidgefahr Assanges. Die US-Seite zieht die Unabhängigkeit eines Experten bei der Beurteilung von Assanges Gesundheitszustand in Zweifel. Er habe die Beziehung des Australiers mit der Anwältin Stella Moris während dessen Zeit in der ecuadorianischen Botschaft und die beiden Kinder des Paares in einem ersten Gutachten verschwiegen und so seine Glaubwürdigkeit verspielt, so die US-Argumentation. Auch die Einschätzung der Richterin in erster Instanz, dass sich der 50-Jährige im Gefängnis in den Vereinigten Staaten das Leben nehmen könnte, müsse nochmals überprüft werden. Über die Berufung der USA wird nun Ende Oktober entschieden. Bis dahin muss Assange in Haft bleiben. Die US-Justiz wirft ihm vor, geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und im Internet veröffentlicht zu haben.
zeit.de, rtl.de

Kampf gegen Krebs: EU-Kommission verschärft Grenzwerte für Cadmium und Blei in Lebensmitteln ec.europa.eu
Biontech-Impfstoff: Prüfung der EU auf mögliche Nebenwirkungen manager-magazin.de
Migration: EU-Kommission unterstützt Litauen bei Migrationssteuerung; Litauens Parlament stimmt für Grenzzaun ec.europa.eu; stern.de
Chinesisches Gericht bestätigt Todesurteil gegen Kanadier: EU-Ratspräsident Charles Michel kritisiert willkürliche Inhaftierung euractiv.com
Deutsche Bahn: EU-Kom­mis­sion stellt Wei­chen für Corona-Hilfe lto.de

⊂ ZITAT DES TAGES ⊃

Ein Rechtsstaat trägt auch Verantwortung dafür, dass Abschiebungen nicht zur Gefahr für die Beteiligten werden.
Deutschland schiebt vorerst keine Menschen mehr nach Afghanistan ab. Innenminister Horst Seehofer verwies auf die Gefahren für alle Beteiligten.
zdf.de

⊂ LÄNDER ⊃

Italienische Behörden melden neuen Hitzerekord: Das Gesundheitsministerium gab für Donnerstag und Freitag die höchste Hitzewellen-Stufe drei für viele italienische Städte heraus. Auf Sizilien kletterte das Thermometer in der Nähe von Syrakus auf 48,8 Grad, wie die Regionalbehörden mitteilten. Der Rekord muss allerdings noch vom nationalen Wetterdienst überprüft werden. Der bisherige Hitzerekord von 48,5 Grad wurde 1999 ebenfalls auf Sizilien gemessen. Für die Feuerwehr in Kalabrien und auf Sizilien sind die hohen Temperaturen schlechte Nachrichten. Sie hatte nach eigenen Angaben in den vergangenen Stunden bereits 300 Einsätze zur Bekämpfung von Bränden. Auch in Griechenland wüteten weiter schwere Waldbrände. Innerhalb von zwei Wochen verbrannten laut einer Statistik der Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage offizieller Angaben fast 100.000 Hektar Wald- und Ackerfläche. In der Türkei hat die Rundfunkbehörde wegen der Berichterstattung über die Brände in dem Land Strafen gegen fünf TV-Sender verhängt. Die Beiträge hätten Angst und Panik verbreitet und seien beleidigend gegenüber der Regierung gewesen, begründete die Behörde ihre Entscheidung. Bei schweren Waldbränden in Algerien sind mindesten 65 Menschen ums Leben gekommen.
spiegel.de (Italien), faz.net (Griechenland), n-tv.de (Türkei), tagesspiegel.de (Algerien)

Brite soll in Berlin für Russland spioniert haben: Der Bundesanwaltschaft ist es offenbar gelungen, einen britischen Spion aus dem Verkehr zu ziehen, der für einen russischen Geheimdienst tätig war. Die Festnahme ist offenkundig ein Erfolg gemeinsamer Ermittlungen von Briten und Deutschen. Am Dienstag sei in Potsdam David S. von Beamten des Bundeskriminalamts wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit festgenommen worden, teilte die Anklagebehörde am Mittwoch mit. Wohnung und Arbeitsplatz des Beschuldigten seien durchsucht worden. David S. arbeitet zwar offiziell für die britische Botschaft, die mitten in Berlin in einem Häuserblock zusammen mit dem Hotel Adlon liegt. Die Bundesanwaltschaft verdächtigt ihn jedoch, spätestens seit November des vergangenen Jahres als Spion für Russland gearbeitet zu haben – deren Botschaft wiederum ist weniger als 500 Meter Luftlinie von der britischen entfernt. Der Mann soll bei mindestens einer Gelegenheit einem Vertreter eines russischen Nachrichtendienstes Dokumente übermittelt haben.
tagesspiegel.de, welt.de

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Warum Sie jetzt Ihren Plan B in der Tasche haben sollten: Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt, als neue Bundesregierung sind alle möglichen Farbspiele denkbar. Unternehmerinnen und Unternehmer schauen voraus und investieren bereits heute in ein eigenes Unternehmen, eine Niederlassung oder eigene Immobilien in Belgien oder Luxemburg. Suchen Sie nach deutschsprachiger Unterstützung zur Realisierung Ihres Plan B zur Zukunftssicherung? Wir helfen Ihnen. Ernst Seemann GmbH, Handelshaus seit 1925. www.seemann.be – Telefon aus Deutschland: 0800-8077200.

Polens Parlament stimmt für neues Mediengesetz: Das polnische Parlament hat eine umstrittene Novelle des Rundfunkgesetzes verabschiedet. Zunächst war die Abstimmung verschoben worden. Nach einer Intervention von Parlamentspräsidentin Elzbieta Witek von der Regierungspartei PiS konnte das Parlament doch noch über die Novelle entscheiden. Im Streit um die Gesetzesänderung war zuvor das Regierungsbündnis der PiS mit der Gruppierung „Verständigung“ zerbrochen. Damit war unklar, ob es eine Mehrheit für die Vorlage geben würde. Die von der PiS im Juli eingebrachten Pläne sehen vor, dass Rundfunklizenzen nur noch dann an Ausländer vergeben werden können, wenn diese ihre Zentrale oder ihren Wohnsitz im Bereich des Europäischen Wirtschaftsraums haben. Außerdem darf der Lizenznehmer nicht von jemandem abhängig sein, der Zentrale oder Wohnsitz außerhalb dieses Wirtschaftsraums hat. Nach Ansicht von Kritikern zielt das Gesetz auf den Privatsender TVN, der über eine in den Niederlanden registrierte Holding Teil des US-Konzerns Discovery ist. Besonders der Nachrichtensender TVN24 vertritt eine PiS-kritische Linie. Polen steuert nach dem Bruch der Regierungskoalition auf vorzeitige Neuwahlen zu. Mit dem Ausscheiden der Partei „Verständigung“ verliert die PiS ihre absolute Mehrheit im Parlament; nun läuft alles auf eine Minderheitsregierung hinaus.
tagesschau.de, faz.net, tagesspiegel.de, tagesspiegel.de, n-tv.de

China macht Propaganda mit Schweizer Biologen, den es nicht gibt: Chinesische Medien haben einen Schweizer Biologen in Zusammenhang mit dem Ursprung des Coronavirus vermehrt zitiert. Damit will China die Tätigkeiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als politisch motiviert präsentieren. Allerdings existiert der Biologe Wilson Edwards gar nicht. Die Schweizer Botschaft in Peking erklärte in einem Twitter-Post, dass es kein Register eines Schweizer Bürgers mit dem Namen Wilson Edwards gäbe. Auch keine akademischen Artikel ließen sich unter diesem Namen finden. Zudem war das Facebook-Profil von Edwards sehr neu und hatte nur drei Freunde. Die Schweizer Botschaft versicherte, dass sie davon ausgeht, dass die Verbreitung der Geschichte in gutem Glauben erfolgte, bat aber freundlich darum, die Geschichten zu löschen oder zu korrigieren.
nau.ch, srf.ch

Deutscher Kanzlerkandidat zu Auftakt seiner Wahlkampftour in Boxring: Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat seine Wahlkampftour in einem Boxclub für Jugendliche in Frankfurt/Main gestartet. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident sprach mit Jugendlichen und stieg auch für einige Minuten in den Ring. Dazu erhielt er Boxhandschuhe und teilte einige Hiebe auf Schlagpolster aus. Vor Journalisten sagte Laschet im Anschluss, die CDU werde in den kommenden Wochen kämpfen. Jetzt gehe es um die inhaltliche Auseinandersetzung. Laschet sprach sich auch für eine verstärkte Corona-Impfkampagne aus. Alle Anstrengungen müssten darauf gerichtet sein, das Impfen voranzubringen. Einen Lockdown dürfe es nicht mehr geben. Aktivitäten wie die des Boxclubs hätten in der Pandemie gelitten.
zeit.de, sueddeutsche.de

Politische Krise in Tunesien: Hilfsorganisationen in Italien warnen vor Anstieg der Migration de.euronews.com
Italien bietet Wellness-Kur für gestresste Wirtschaft politico.eu
Dänemark: Wer Maske trägt, wird schief angeguckt faz.net
Wird Rumänien die Anti-LGBTQ-Gesetzgebung, wie Ungarn, verschärfen? dw.com
Griechenland: Ex-Premierminister Alexis Tsipras fordert europäischen Katastrophenschutz zeit.de
Frankreich: Präsident Macron ruft angesichts immer weiter steigender Infektionszahlen zu Wachsamkeit auf n-tv.de

⊂ POLITJOBS ⊃

Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz sucht eine:n Referent:in (m/w/d)+++GIZ sucht eine:n Berater:in Risiko- und Krisenkommunikation, Community Awareness (m/w/d)+++Die Deutsche Post DHL Group sucht eine:n Praktikant:in Unternehmenslobbying/ Public Affairs (m/w/d)+++The Innovation in Politics Institute is looking for a Project Manager (m/f/d)+++Das Verbindungsbüro Kärnten in Brüssel sucht eine:n Referent:in für Kommunikation und Organisation (m/w/d)+++GIZ sucht eine:n Junior-Berater:in Internationaler Markthochlauf von Power-to-X und Grünem Wasserstoff (m/w/d)+++Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sucht eine wissenschaftliche Referentin / einen wissenschaftlichen Referenten für die Themenbereiche Verkehr und Stadtentwicklung (m/w/d)+++Der Biogasrat sucht eine:n Geschäftsführer:in (m/w/d)+++Global Bridges is looking for a Program Assistant (m/f/d)+++S-Kreditpartner sucht eine:n Werkstudent:in (m/w/d) Kommunikation – Schwerpunkt Social & Digital Content+++Der Verband öffentlicher Versicherer sucht eine:n Praktikant:in (m/w/d) EU-Interessenvertretung+++Die Staatskanzlei Brandenburg sucht eine:n Redenschreiber:in (m/w/d)+++Der CDU Landesverband Hamburg sucht einen PR- und Organisationsreferent (m/w/d)+++ifok sucht eine:n Fellow (m/w/d) | Themenfeld Infrastruktur+++Mittelstand BVMW sucht Junior-/Referent:in VWL – Schwerpunkt Digitalisierung und Tourismus (m/w/d)+++PIVOT Regulatory sucht eine:n Senior Consultant Economics & Policies (m/w/d)+++DATABUND sucht eine:n Referent:in (m/w/d)+++Portland is looking for a Consultant (m/f/d)+++Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer sucht eine:n Referent:in Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit (w/m/d)+++Bitkom sucht eine:n Referent:in Mobilität & Logistik (m/w/d)+++nymoen und conenergy suchen eine:n Senior Consultant (w/m/d) Politik+++Mittelstand BVMW sucht eine:n Junior-/Referent:in VWL – Schwerpunkt Steuern und Finanzen (m/w/d)+++Weitere Jobs auf politjobs.de +++ Keinen Job mehr verpassen mit dem politjobs.de job alert +++

⊂ ZULETZT ⊃

Facebook stoppt russische Fake-News-Aktion gegen Corona-Impfungen: Facebook hat nach eigenen Angaben eine globale Kampagne zur Verbreitung von Falschinformationen über COVID-19-Impfungen unterbunden. Der US-Konzern löschte demnach im Juli 65 Facebook-Konten und 243 Instagram-Konten aus Russland, mit denen versucht worden war, Corona-Impfstoffe in Verruf zu bringen. Facebook habe die Konten mit Fazze in Verbindung bringen können, einer Tochtergesellschaft einer im Vereinigten Königreich registrierten Marketingfirma, deren Aktivitäten hauptsächlich von Russland aus betrieben worden seien.
rnd.de

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