Dienstag, 17. August 2021: Biden verteidigt Afghanistan-Entscheidung, Polen beruft Botschafter aus Israel zurück, Weiter Vermisste nach Flutwelle in den Alpen

⊂ EUROPA ⊃

Biden verteidigt Afghanistan-Entscheidung: Die Taliban haben am Sonntag die afghanische Hauptstadt Kabul eingenommen. Am Flughafen von Kabul spielten sich am Montag dramatische Szenen ab. Verzweifelte Menschen versuchten, in Flugzeuge zu gelangen. Zwischenzeitlich hielten sich Hunderte Menschen auf dem Rollfeld und der Start- und Landebahn auf. Der Flugverkehr wurde vorübergehend ausgesetzt. US-Präsident Joe Biden hat den von ihm angeordneten Abzug des amerikanischen Militärs aus Afghanistan verteidigt und schwere Vorwürfe gegen die entmachtete politische Führung und die Streitkräfte Afghanistans erhoben. Er stehe felsenfest zu seiner Entscheidung, sagte Biden am Montag im Weißen Haus. Es hätte auch keinen Unterschied gemacht, wenn die US-Truppen noch etwas länger in Afghanistan geblieben wären. Auch dies hätte den mangelnden Kampfwillen der afghanischen Sicherheitskräfte nicht ändern können. Die politischen Anführer Afghanistans hätten aufgegeben und seien aus dem Land geflohen, das Militär sei zusammengebrochen. Amerikanische Truppen könnten und sollten nicht in einem Krieg kämpfen, den die afghanischen Soldaten nicht bereit seien, für sich selbst zu führen. Die USA hätten sie ausgebildet und ausgerüstet. Man habe ihnen aber nicht den Willen geben können, für ihre Zukunft zu kämpfen. Biden betonte, er sei gegen endlose Militäreinsätze. Das ursprüngliche Ziel des US-Einsatzes in Afghanistan, das Ausmerzen der Terrorgruppe Al-Kaida nach den Anschlägen vom 11. September 2001, sei zudem längst erreicht worden. Für den Fall eines Angriffs auf US-Kräfte drohte Biden den Taliban mit einer raschen und starken militärischen Reaktion.
spiegel.de, tagesschau.de, tagesspiegel.de, welt.de, faz.net

Merkel nennt Entwicklung in Afghanistan bitter und dramatisch: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat den 20 Jahre dauernden internationalen Einsatz in Afghanistan als Enttäuschung bewertet. Die Entwicklungen seien bitter, dramatisch und furchtbar, sagte die CDU-Politikern am Montag in Berlin. Die Bemühungen der vergangenen Jahre könnten derzeit vergeblich erscheinen. Der Militäreinsatz sei nicht so geglückt, wie man es sich vorgenommen habe. Daraus müsse man Lehren ziehen. Zuvor hatte Außenminister Heiko Maas Fehler bei der Einschätzung der Lage eingeräumt. Man habe nicht vorhergesehen, dass die afghanischen Streitkräfte nicht bereit gewesen seien, sich den Islamisten entgegenzustellen. Auch die internationalen Partner hätten die Lage falsch eingeschätzt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte vor einem Wiedererstarken des Terrorismus in Afghanistan. Das Land dürfe nicht wieder zu dem Zufluchtsort des Terrorismus werden, der es einmal war. Macron kündigte eine Initiative Frankreichs mit den europäischen Partnern gegen diese Bedrohung an. Die Destabilisierung Afghanistans drohe außerdem zu ungesteuerten Flüchtlingsströmen Richtung Europa zu führen. Diese wolle Frankreich mit Deutschland und anderen europäischen Partnern kanalisieren. In Brüssel beraten an diesem Dienstag die EU-Außenminister in einer Krisensitzung über die Lage in Afghanistan. Am Nachmittag kommen zudem die Botschafter der Nato-Staaten zu einer Krisensitzung zusammen. Österreichs Innenminister Karl Nehammer will beim Sonderrat der EU-Innenminister am Mittwoch Abschiebezentren in der Umgebung Afghanistans vorschlagen.
tagesspiegel.de (Merkel), zeit.de (Maas), tagesschau.de (Macron), ec.europa.eu (EU-Außenminister), tagesschau.de (Nato), derstandard.at (Nehammer)

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Globalisierung, Big Data, Datenbewirtschaftung – gelingt die digitale Transformation? Die Corona-Krise hat den deutschen Digitalisierungsbedarf in den Fokus gerückt. Nicht nur öffentliche Einrichtungen sind davon betroffen, auch der Mittelstand hat einiges nachzuholen. Das merkten viele Unternehmen als der Lockdown ihnen die Zeit verschaffte, sämtliche Geschäftsprozesse zu hinterfragen. Christoph Tönsgerlemann, Vorstand der ETL Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, begleitet den Mittelstand bei den Digitalisierungs- und Modernisierungsvorhaben, die jetzt dringend anstehen. Um den Unternehmen dabei zur Seite zu stehen, beleuchtet ETL WP stets den Digitalisierungsgrad; und ermöglicht den Wirtschaftsprüfern, selbst wichtige Impulse zu geben und dem Mittelstand mit realistischen Plänen und Zielen zur Seite zu stehen.
youtube.com (Talk mit Christoph Tönsgerlemann)

Albanien und Kosovo wollen befristet Afghanen aufnehmen: Albanien und Kosovo wollen vorübergehend afghanische Flüchtlinge aufnehmen, die wegen der vorrückenden Taliban in ihrem Land gefährdet sind. Man komme damit einer Bitte der USA nach, erklärten der albanische Ministerpräsident Edi Rama und die kosovarische Staatspräsidentin Vjosa Osmani am Sonntag auf Facebook. Es gehe darum, Flüchtlinge aufzunehmen, die später in die USA gebracht werden sollen.
orf.at

Oppositionskandidat Hakainde Hichilema gewinnt Wahlen in Sambia: In Sambia hat der Oppositionskandidat Hakainde Hichilema die Präsidentschaftswahl im sechsten Anlauf gewonnen. Bei der vergangenen Wahl 2016 hatte Amtsinhaber Edgar Lungu noch knapp gegen Hichilema gewonnen. Seine Beliebtheitswerte waren aber zuletzt wegen der schwächelnden Wirtschaft und steigender Lebenshaltungskosten gesunken. Vor der Wahl war es in Sambia zu massiven Spannungen gekommen. Anhänger von Lungus Patriotischer Front lieferten sich mehrfach gewaltsame Auseinandersetzungen mit Anhängern von Hichilemas Vereinigter Partei für die nationale Entwicklung. Lungu entsandte daraufhin das Militär – ein Schritt, der von Kritikern als Einschüchterungsversuch gewertet wurde.
tagesschau.de

Ladegeräte: EU-Kommission will Vorschlag für einheitliche Ladekabel vorlegen euractiv.de
Europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft Einsatz von Roche-Arznei bei schweren Corona-Fällen tagesschau.de
Malaysia: Premier Yassin tritt zurück spiegel.de
Haiti: Nach dem Erdbeben droht jetzt Tropensturm „Grace“ spiegel.de

⊂ ZITAT DES TAGES ⊃

Jetzt wo die Taliban mit Kabul wieder das ganze Land kontrollieren, beginnt die Schreckensherrschaft der Islamisten erneut und das bedeutet systematische und alle Lebensbereiche umfassende brutale Unterdrückung von Frauen und Mädchen. In den von den Taliban kontrollierten Gebieten wurden Frauen-Universitäten geschlossen, wird Mädchen die Schulbildung verwehrt und Frauen werden als Sexsklavinnen verkauft.
Evelyn Regner, Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses im Europaparlament, hat auf die Entwicklungen in Afghanistan reagiert.
europarl.europa.eu

⊂ LÄNDER ⊃

Polen beruft Botschafter aus Israel zurück: Im Streit um das umstrittene polnische Restitutionsgesetz hat die Regierung in Warschau ihren Botschafter in Israel zurückbeordert. Der Botschafter werde bis auf weiteres in Polen bleiben, teilte das Außenministerium mit. Der Schritt erfolgte zwei Tage, nachdem die israelische Regierung ihrerseits ihre diplomatische Geschäftsträgerin aus Polen abgezogen und das polnische Gesetz als unmoralisch und antisemitisch bezeichnet hatte. Polens Präsident Andrzej Duda hatte das Gesetz zur Rückgabe von nach dem Zweiten Weltkrieg konfisziertem Eigentum am Samstag unterzeichnet. Es erlässt rückwirkend eine 30-jährige Verjährungsfrist für Rückgabe- und Entschädigungsforderungen und schließt somit die Forderungen vieler Nachkommen von Holocaust-Opfern aus.
zeit.de

Urteil gegen Holocaust-Forscher in Polen aufgehoben: Das Berufungsgericht in Warschau hat ein umstrittenes Urteil gegen zwei renommierte Holocaust-Forscher aufgehoben. Im Februar hatte ein Warschauer Gericht die Historiker Barbara Engelking und Jan Grabowski verurteilt, sich für Ungenauigkeiten in einem Buch zu entschuldigen. In einer gemeinsamen Stellungnahme auf Grabowskis Twitter-Account zeigten sich die beiden Wissenschaftler zufrieden mit ihrer erfolgreichen Berufung.
orf.at

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Warum Sie jetzt Ihren Plan B in der Tasche haben sollten: Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt, als neue Bundesregierung sind alle möglichen Farbspiele denkbar. Unternehmerinnen und Unternehmer schauen voraus und investieren bereits heute in ein eigenes Unternehmen, eine Niederlassung oder eigene Immobilien in Belgien oder Luxemburg. Suchen Sie nach deutschsprachiger Unterstützung zur Realisierung Ihres Plan B zur Zukunftssicherung? Wir helfen Ihnen. Ernst Seemann GmbH, Handelshaus seit 1925. www.seemann.be – Telefon aus Deutschland: 0800-8077200.

Soldaten an Grenze zu Aserbaidschan getötet: Armenien hat nach neuen Schusswechseln an der Grenze mit Aserbaidschan den Tod von zwei Soldaten gemeldet. Ein Mann sei von aserbaidschanischer Seite aus im Gebiet Nachitschewan von einem Scharfschützen getötet worden. Ein anderer Soldat sei am Abend bei einem weiteren Zwischenfall in der Provinz Gegharkunik tödlich verletzt worden. Aserbaidschan dementierte dagegen, dass es Opfer in den eigenen Reihen gegeben habe. Die beiden verfeindeten Länder machten sich gegenseitig für neue Zwischenfälle verantwortlich. Im vergangenen Jahr war es zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken zu einem bewaffneten Konflikt um die Region Berg-Karabach gekommen. Nach einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung musste Armenien große Gebiete an Aserbaidschan zurückgeben.
diepresse.com

Weiter Vermisste nach Flutwelle in den Alpen: Eine gewaltige Flutwelle rauschte am Montagnachmittag durch die Enge der Höllentalklamm am Fuß der Zugspitze und riss mehrere Menschen mit sich. Derzeit laufe ein Rettungseinsatz der Bergwacht, die mehrere Menschen aus dem Wasser berge, teilte die Polizei mit. Weitere Personen sollen noch vermisst sein. Starker Regen hatte die Flutwelle ausgelöst. Zwei vermisste Personen hätten nach Augenzeugenberichten auf einer Holzbrücke über dem wild tosenden Hammersbach gestanden, als die Flutwelle kam – die Brücke sei von der Flutwelle weggerissen worden, sagte der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Südbayern, Stefan Sonntag. An die 150 Helfer waren im Einsatz. Neben etlichen Streifenfahrzeugen aus der Region sei auch ein Polizeihubschrauber angefordert worden.
zeit.de, tagesspiegel.de

Wieder Waldbrände nahe Athen: Im Osten Athens ist am Montag ein großer Waldbrand ausgebrochen. Die griechischen Behörden ordneten die Evakuierung von drei Dörfern im Raum der Kleinstadt Keratea an. Starke Winde fachten das Feuer an. Mehrere Löschflugzeuge und Hubschrauber seien im Einsatz gegen die Flammen, die auch abgelegene Häuser erreicht hätten, wie die Feuerwehr mitteilte. Mehr als 70 Einsatzkräfte bekämpften den Angaben zufolge die Flammen. Russland hat derzeit mit gleich zwei Naturkatastrophen zu kämpfen: Während in Jakutien Millionen Hektar Wald in Flammen stehen, sorgt Starkregen im Süden des Landes für Überschwemmungen.
spiegel.de, tagesschau.de

Deutsche Impfkommission empfiehlt Impfung für 12- bis 17-Jährige: Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat sich für Corona-Impfungen für alle Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren ausgesprochen. Nach sorgfältiger Bewertung neuer wissenschaftlicher Beobachtungen und Daten komme man zu der Einschätzung, dass nach gegenwärtigem Wissensstand die Vorteile der Impfung gegenüber dem Risiko von sehr seltenen Impfnebenwirkungen überwiegen, teilte das Gremium mit. Familienministerin Christine Lambrecht betonte, die Impfempfehlung bedeute ausdrücklich keine Pflicht für die Altersgruppe von 12 bis 17 Jahren, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Ähnlich äußerte sich zuvor auch Regierungssprecher Steffen Seibert. Gesundheitsminister Jens Spahn sprach von einer guten Nachricht. Eltern und Jugendliche hätten damit eine klare Empfehlung, sich für die Impfung zu entscheiden. Geimpft werden könne noch in dieser Woche. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte rasche konkrete Impfgelegenheiten. Auch die Aufklärung und die Informationskampagne müssten nun Schritt halten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte die schnelle Zulassung eines Impfstoffes auch für jüngere Kinder.
zdf.de, faz.net, merkur.de, tagesschau.de

Frankreich erweitert Nachweispflicht: In Frankreich müssen Menschen ab sofort auch beim Betreten von Einkaufszentren den Gesundheitspass vorzeigen. Diese Regelung gilt für Geschäfte und Shoppinggalerien mit mehr als 20.000 Quadratmetern Fläche und zunächst nur in Regionen, die mehr als 200 Neuinfektionen pro einhunderttausend EinwohnerInnen innerhalb einer Woche registrieren.
de.euronews.com

Waldbrände in Italien: Mafia wird verdächtigt politico.eu
Frankreich: Ermittlungen wegen Volksverhetzung wegen antisemitischer Protestbanner theguardian.com
Deutschland: Klimademos in Berlin tagesspiegel.de
Serbien beginnt an diesem Dienstag mit Corona-Auffrischungsimfungen tagesschau.de

⊂ POLITJOBS ⊃

+++ifok GmbH sucht eine:n Consultant (m/w/d) für das Themenfeld Verkehr und Mobilität+++Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) e.V. sucht eine:n Referent:in (m/w/d) für Verkehrs- und Logistikpolitik+++Die Südosteuropa-Gesellschaft sucht eine:n Wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in (m/w/d)+++Der Verband der chemischen Industrie e.V. sucht eine:n Referent:in Europapolitik (m/w/d)+++Sea-Watch e.V. sucht eine kaufmännische Leitung (m/w/d)+++American Chamber of Commerce in Germany sucht eine:n Manager:in Events & Membership Engagement (m/w/d)+++Die SPD-Fraktion Hessen sucht eine:n parlamentarischen Referent:in (m/w/d) für den Hanau-Untersuchungsausschuss+++Die GIZ sucht eine:n Berater:in (m/w/d) für Digitalisierung Handel & Innovation+++Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz sucht eine:n Senior Dekarbonisierung der Industrie (w/d/m)+++bitkom sucht eine:n Referent:in (m/w/d) Health & Pharma+++bitkom sucht eine:n Referent:in Digital Banking & Financial Services (m/w/d)+++ Die deutsche Krebsgesellschaft e.V. sucht eine:n Referent:in Gesundheits- und Forschungspolitik (m/w/d)+++BRight Advisors sucht eine:n Werkstudent:in (w/m/d) im Bereich Public Affairs und Öffentlichkeitsarbeit+++Der Medizinische Fakultätentag e.V. sucht eine:n Referent:in (w/m/d) für Verbandskommunikation und Öffentlichkeitsarbeit+++Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sucht eine:n Arbeitsgruppenleiter:in (m/w/d) auf Dauer mit der Funktion eines “Chief Data Officer” in der Arbeitsgruppe Z III 4 – Umweltinformationen, Daten, Künstliche Intelligenz+++Pivot Regulatory sucht eine:n Trainee Economics (m/w/d)+++Pivot Regulatory sucht eine:n Trainee Healthcare (m/w/d)+++Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. sucht eine Assistenz (m/w/d) in der Verbandsentwicklung+++Die REWE Group sucht eine:n Praktikant:in (m/w/d) Public Affairs+++polisphere sucht eine:n Audiovisual Content Creator (m/w/d) als Werkstudent:in+++polisphere sucht Praktikant:innen (m/w/d) mit dem Schwerpunkt “Politikbetrieb im digitalen Wandel”+++adelphi sucht eine:n Consultant oder Advisor (m/w/d) im Bereich kommunaler Klimaschutz und integrierte Stadtentwicklung+++adelphi sucht eine:n Analyst (m/w/d) im Bereich kommunaler Klimaschutz und -anpassung+++Der Bundesverband Gesundheits-IT – bvitg e. V. sucht eine:n Referent:in (m/w/d) Politik+++

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⊂ ZULETZT ⊃

Strandgäste in Spanien helfen bei Festnahme mutmaßlicher Drogenhändler: Mit einem Speedboat flohen tatverdächtige Dealer am Samstag vor einem Polizeischiff in der südspanischen Region Granada. Mit hoher Geschwindigkeit rasten sie auf den Strand des kleinen Ortes Melicena, wo sie versuchten, zu Fuß weiter zu fliehen. Doch sie hatten die Rechnung ohne die couragierten Badegäste gemacht: Die überwältigten kurzerhand die mutmaßlichen Drogenhändler und übergaben sie der Polizei.
spiegel.de

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