Category "Digest (mit Österreich-News)"

Donnerstag, 21. Februar: Opposition beklagt Verstöße bei BVT-Postenbesetzung, Herbstferien im Ministerrat beschlossen, Lkw-Abbiegeassistenten europarechtlich nicht möglich, Frontex sieht keine Migrationskrise in der EU, Swedbank gerät in Sog der Danske Bank, Frankreich verurteilt Großbank UBS zu Rekordbuße

Donnerstag, 21. Februar: Opposition beklagt Verstöße bei BVT-Postenbesetzung, Herbstferien im Ministerrat beschlossen, Lkw-Abbiegeassistenten europarechtlich nicht möglich, Frontex sieht keine Migrationskrise in der EU, Swedbank gerät in Sog der Danske Bank, Frankreich verurteilt Großbank UBS zu Rekordbuße

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Opposition beklagt Verstöße bei BVT-Postenbesetzung: Im BVT-U-Ausschuss sollte am Mittwoch die Frage geklärt werden, wer [...]

Mittwoch, 20. Februar: 3,2 Prozent Lohnerhöhung für Sozialberufe belastet Länderkassen, kein verpflichtender Abbiegeassistent für LKWs, Karfreitag wird halber Feiertag, EU einigt sich auf Klimaschutzvorgaben für Lastwagen und Busse, Kundgebungen gegen Antisemitismus in Frankreich, Ungarische Medienkampagne sorgt für Streit mit EU

Mittwoch, 20. Februar: 3,2 Prozent Lohnerhöhung für Sozialberufe belastet Länderkassen, kein verpflichtender Abbiegeassistent für LKWs, Karfreitag wird halber Feiertag, EU einigt sich auf Klimaschutzvorgaben für Lastwagen und Busse, Kundgebungen gegen Antisemitismus in Frankreich, Ungarische Medienkampagne sorgt für Streit mit EU

⊂ ÖSTERREICH ⊃ 3,2 Prozent Lohnerhöhung für Sozialberufe belastet Länderkassen: Nach der am Dienstagfrüh erzielten Einigung bei [...]

Dienstag, 19. Februar: WKÖ gegen verpflichtende Nachrüstung von Abbiegeassistenten, Salzburger Polizei seit Monaten ohne Personalchef, Kärntner Grünen-Sprecher zurückgetreten, EU sieht Wiederaufnahme von IS-Kämpfern als nationale Angelegenheit, Abgeordnete verlassen Labour aus Protest gegen Corbyn, Rechte legen vor Europawahl zu

Dienstag, 19. Februar: WKÖ gegen verpflichtende Nachrüstung von Abbiegeassistenten, Salzburger Polizei seit Monaten ohne Personalchef, Kärntner Grünen-Sprecher zurückgetreten, EU sieht Wiederaufnahme von IS-Kämpfern als nationale Angelegenheit, Abgeordnete verlassen Labour aus Protest gegen Corbyn, Rechte legen vor Europawahl zu

⊂ ÖSTERREICH ⊃ WKÖ gegen verpflichtende Nachrüstung von Abbiegeassistenten: Der Unfalltod eines Neunjährigen in Wien löste eine [...]

Montag, 18. Februar: Gastronomin Sarah Wiener kandidiert für die Grünen, Regierung beschließt am Mittwoch Herbstferien, Opposition will Anbindung an Nationalrat, Trump fordert von EU Aufnahme von IS-Kämpfern, May will EU-Regierungschefs ins Gewissen reden, Französische Justiz untersucht antisemitische Angriffe

Montag, 18. Februar: Gastronomin Sarah Wiener kandidiert für die Grünen, Regierung beschließt am Mittwoch Herbstferien, Opposition will Anbindung an Nationalrat, Trump fordert von EU Aufnahme von IS-Kämpfern, May will EU-Regierungschefs ins Gewissen reden, Französische Justiz untersucht antisemitische Angriffe

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Gastronomin Sarah Wiener kandidiert für die Grünen: Die Gastronomin und TV-Köchin Sarah Wiener soll [...]

Freitag, 15. Februar: Länderkammer bringt Ökostrom-Novelle zu Fall, Moscheenschließung war rechtswidrig, Lebenslange Haft für Hikmatullah S. bestätigt, May verliert erneut Brexit-Abstimmung, EU für schärfere Kontrollen von Tiertransporten, Niederlande stellen „Brexit-Monster“ vor

Freitag, 15. Februar: Länderkammer bringt Ökostrom-Novelle zu Fall, Moscheenschließung war rechtswidrig, Lebenslange Haft für Hikmatullah S. bestätigt, May verliert erneut Brexit-Abstimmung, EU für schärfere Kontrollen von Tiertransporten, Niederlande stellen „Brexit-Monster“ vor

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Länderkammer bringt Ökostrom-Novelle zu Fall: In einer historischen Entscheidung hat der Bundesrat die Ökostrom-Novelle [...]

Donnerstag, 14. Februar: Kickl will eigene Tatbestände im Asylbereich, ÖVP dürfte Weg zu Papamonat für alle frei machen, 2018 leichter Zuwachs bei PKW-Zulassungen, Tusk mahnt neue Brexit-Vorschläge aus London an, EU setzt Saudi-Arabien auf Geldwäsche-Schwarzliste, Spaniens Regierung steht schon wieder vor dem Aus

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⊂ ÖSTERREICH ⊃ Kickl will eigene Tatbestände im Asylbereich: Innenminister Herbert Kick fordert eine Ausweitung der Verschärfung [...]

Mittwoch, 13. Februar: Neuer Anlauf für Ökostromnovelle, Lehrerbedarf erreicht neuen Höhepunkt, Zeugenbefragungen werden fortgesetzt, Eurotunnel soll bei ungeregeltem Brexit geöffnet bleiben, Prozess gegen katalanische Separatisten beginnt, Italiens Premier kritisiert Europa

Mittwoch, 13. Februar: Neuer Anlauf für Ökostromnovelle, Lehrerbedarf erreicht neuen Höhepunkt, Zeugenbefragungen werden fortgesetzt, Eurotunnel soll bei ungeregeltem Brexit geöffnet bleiben, Prozess gegen katalanische Separatisten beginnt, Italiens Premier kritisiert Europa

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Neuer Anlauf für Ökostromnovelle: In die Verhandlungen über eine Verlängerung der Subventionen für 47 [...]

Dienstag, 12. Februar: Finanzstaatssekretär fordert Ende des Spitzensteuersatzes, Sozialwirtschaft streikt ab Dienstag, Anwälte kritisieren Strafreform, Großbritannien und Schweiz schließen Handelsabkommen, Spaniens Ministerpräsident erwägt Neuwahl

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⊂ ÖSTERREICH ⊃ Finanzstaatssekretär fordert Ende des Spitzensteuersatzes: Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs hat für ein Ende des 55-prozentigen Spitzensteuersatzes [...]

Montag, 11. Februar: Regierung bringt Verschärfung des Strafrechts auf den Weg, Finanzierung von Papamonat leicht machbar, Eklärungstafeln zu NS-Straßennamen in Graz geplant, Harter Brexit gefährdet deutsche Arbeitsplätze, Zehntausende demonstrieren gegen Unabhängigkeit Kataloniens, Verletzte bei „Gelbwesten“-Protesten

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⊂ ÖSTERREICH ⊃ Regierung bringt Verschärfung des Strafrechts auf den Weg: Die Bundesregierung wird am Mittwoch ihr [...]

Freitag, 8. Februar: Verhandlungen für Pflege- und Gesundheitspersonal gehen in vierte Runde, Europarechtler kritisieren EuGH-Einschätzung, SPÖ fordert neue Kontrolle der BVT-Reform durch Parlament, May und Juncker vereinbaren weitere Brexit-Gespräche, Ukraine schreibt Beitritt zu EU und Nato als Ziel in Verfassung, Frankreich ruft Botschafter aus Italien zurück

Freitag, 8. Februar: Verhandlungen für Pflege- und Gesundheitspersonal gehen in vierte Runde, Europarechtler kritisieren EuGH-Einschätzung, SPÖ fordert neue Kontrolle der BVT-Reform durch Parlament, May und Juncker vereinbaren weitere Brexit-Gespräche, Ukraine schreibt Beitritt zu EU und Nato als Ziel in Verfassung, Frankreich ruft Botschafter aus Italien zurück

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Verhandlungen für Pflege- und Gesundheitspersonal gehen in vierte Runde: Die Verhandlungen für die [...]

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