Sebastian Wirth

⊂ ÖSTERREICH ⊃ WKÖ gegen verpflichtende Nachrüstung von Abbiegeassistenten: Der Unfalltod eines Neunjährigen in Wien löste eine Debatte über Lkw-Abbiegeassistenten aus. Im Vorfeld des Lkw-Sicherheitsgipfels setzt die WKÖ jedoch auf die freiwillige Nachrüstung von Abbiegeassistenten.  Das meinte Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr in der WKÖ. Er betonte außerdem, dass bereits 15 Prozent der neuzugelassenen Lkw …

Dienstag, 19. Februar: WKÖ gegen verpflichtende Nachrüstung von Abbiegeassistenten, Salzburger Polizei seit Monaten ohne Personalchef, Kärntner Grünen-Sprecher zurückgetreten, EU sieht Wiederaufnahme von IS-Kämpfern als nationale Angelegenheit, Abgeordnete verlassen Labour aus Protest gegen Corbyn, Rechte legen vor Europawahl zu Weiterlesen »

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Gastronomin Sarah Wiener kandidiert für die Grünen: Die Gastronomin und TV-Köchin Sarah Wiener soll als Listenzweite der Grünen bei der EU-Wahl antreten. Wiener habe bereits am Freitag ihre Kandidatur eingereicht. Wieners Bestellung muss am 16. März vom Bundeskongress abgesegnet werden. Die in Deutschland lebende 56-jährige Österreicherin betreibt drei Restaurants und ein Catering-Unternehmen in Berlin, hat Kochbücher …

Montag, 18. Februar: Gastronomin Sarah Wiener kandidiert für die Grünen, Regierung beschließt am Mittwoch Herbstferien, Opposition will Anbindung an Nationalrat, Trump fordert von EU Aufnahme von IS-Kämpfern, May will EU-Regierungschefs ins Gewissen reden, Französische Justiz untersucht antisemitische Angriffe Weiterlesen »

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Länderkammer bringt Ökostrom-Novelle zu Fall: In einer historischen Entscheidung hat der Bundesrat die Ökostrom-Novelle der Regierung zu Fall gebracht. 21 SPÖ-Mandatare stimmten bei der Abstimmung am Donnerstag gegen die Novelle, die für die Bestätigung des Gesetzes nötige Zweidrittel-Mehrheit konnte so nicht erreicht werden. Das “absolute Veto” hat nun zur Folge, dass eine Förderung von 142 Millionen …

Freitag, 15. Februar: Länderkammer bringt Ökostrom-Novelle zu Fall, Moscheenschließung war rechtswidrig, Lebenslange Haft für Hikmatullah S. bestätigt, May verliert erneut Brexit-Abstimmung, EU für schärfere Kontrollen von Tiertransporten, Niederlande stellen “Brexit-Monster” vor Weiterlesen »

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Kickl will eigene Tatbestände im Asylbereich: Innenminister Herbert Kick fordert eine Ausweitung der Verschärfung des Strafrechts auf den Asylbereich. Dazu forderte er am Mittwoch nach dem Ministerrat die Einführung eigener Tatbestände. So soll beispielsweise der Tatbestand der Behördentäuschung eingeführt werden, wenn ein Flüchtling im Asylverfahren ein falsches Alter angibt. Indes verteidigte die Regierungsspitze ihr Paket …

Donnerstag, 14. Februar: Kickl will eigene Tatbestände im Asylbereich, ÖVP dürfte Weg zu Papamonat für alle frei machen, 2018 leichter Zuwachs bei PKW-Zulassungen, Tusk mahnt neue Brexit-Vorschläge aus London an, EU setzt Saudi-Arabien auf Geldwäsche-Schwarzliste, Spaniens Regierung steht schon wieder vor dem Aus Weiterlesen »

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Neuer Anlauf für Ökostromnovelle: In die Verhandlungen über eine Verlängerung der Subventionen für 47 Biomasseanlagen mit einem Volumen von 140 Millionen Euro kommt nun durch ein Treffen zwischen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Inge Posch-Gruska, Vorsitzende der SPÖ-Bundesratsfraktion, neuer Schwung. Damit soll es doch noch die Zweidrittelmehrheit und somit am Donnerstag im Bundesrat grünes Licht geben. Der Vorwurf, dass …

Mittwoch, 13. Februar: Neuer Anlauf für Ökostromnovelle, Lehrerbedarf erreicht neuen Höhepunkt, Zeugenbefragungen werden fortgesetzt, Eurotunnel soll bei ungeregeltem Brexit geöffnet bleiben, Prozess gegen katalanische Separatisten beginnt, Italiens Premier kritisiert Europa Weiterlesen »