Posts From Sebastian Wirth

Donnerstag, 21. Februar: Opposition beklagt Verstöße bei BVT-Postenbesetzung, Herbstferien im Ministerrat beschlossen, Lkw-Abbiegeassistenten europarechtlich nicht möglich, Frontex sieht keine Migrationskrise in der EU, Swedbank gerät in Sog der Danske Bank, Frankreich verurteilt Großbank UBS zu Rekordbuße

Donnerstag, 21. Februar: Opposition beklagt Verstöße bei BVT-Postenbesetzung, Herbstferien im Ministerrat beschlossen, Lkw-Abbiegeassistenten europarechtlich nicht möglich, Frontex sieht keine Migrationskrise in der EU, Swedbank gerät in Sog der Danske Bank, Frankreich verurteilt Großbank UBS zu Rekordbuße

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Opposition beklagt Verstöße bei BVT-Postenbesetzung: Im BVT-U-Ausschuss sollte am Mittwoch die Frage geklärt werden, wer [...]

Donnerstag, 21. Februar: Bundesrat will für 380 Millionen Aufklärungsfahrzeuge kaufen, Bundesrat will Zugang zum Zivildienst einschränken, Syrien-Kämpfer aus Tessin vor Militärgericht, Frontex sieht keine Migrationskrise in der EU, Swedbank gerät in Sog der Danske Bank, Frankreich verurteilt Großbank UBS zu Rekordbuße

Donnerstag, 21. Februar: Bundesrat will für 380 Millionen Aufklärungsfahrzeuge kaufen, Bundesrat will Zugang zum Zivildienst einschränken, Syrien-Kämpfer aus Tessin vor Militärgericht, Frontex sieht keine Migrationskrise in der EU, Swedbank gerät in Sog der Danske Bank, Frankreich verurteilt Großbank UBS zu Rekordbuße

⊂ SCHWEIZ ⊃ Bundesrat will für 380 Millionen Aufklärungsfahrzeuge kaufen: Mit der Armeebotschaft 2019 beantragt der [...]

Mittwoch, 20. Februar: EU-Staaten fordern Schweiz zur Annahme des Rahmenvertrags auf, Keller-Sutter gegen IS-Kämpfer in der Schweiz, Gelbwesten protestieren in Genf, EU einigt sich auf Klimaschutzvorgaben für Lastwagen und Busse, Kundgebungen gegen Antisemitismus in Frankreich, Ungarische Medienkampagne sorgt für Streit mit EU

Mittwoch, 20. Februar: EU-Staaten fordern Schweiz zur Annahme des Rahmenvertrags auf, Keller-Sutter gegen IS-Kämpfer in der Schweiz, Gelbwesten protestieren in Genf, EU einigt sich auf Klimaschutzvorgaben für Lastwagen und Busse, Kundgebungen gegen Antisemitismus in Frankreich, Ungarische Medienkampagne sorgt für Streit mit EU

⊂ SCHWEIZ ⊃ EU-Staaten fordern Schweiz zur Annahme des Rahmenvertrags auf: Die EU-Staaten stellen sich hinter [...]

Mittwoch, 20. Februar: 3,2 Prozent Lohnerhöhung für Sozialberufe belastet Länderkassen, kein verpflichtender Abbiegeassistent für LKWs, Karfreitag wird halber Feiertag, EU einigt sich auf Klimaschutzvorgaben für Lastwagen und Busse, Kundgebungen gegen Antisemitismus in Frankreich, Ungarische Medienkampagne sorgt für Streit mit EU

Mittwoch, 20. Februar: 3,2 Prozent Lohnerhöhung für Sozialberufe belastet Länderkassen, kein verpflichtender Abbiegeassistent für LKWs, Karfreitag wird halber Feiertag, EU einigt sich auf Klimaschutzvorgaben für Lastwagen und Busse, Kundgebungen gegen Antisemitismus in Frankreich, Ungarische Medienkampagne sorgt für Streit mit EU

⊂ ÖSTERREICH ⊃ 3,2 Prozent Lohnerhöhung für Sozialberufe belastet Länderkassen: Nach der am Dienstagfrüh erzielten Einigung bei [...]

Dienstag, 19. Februar: WKÖ gegen verpflichtende Nachrüstung von Abbiegeassistenten, Salzburger Polizei seit Monaten ohne Personalchef, Kärntner Grünen-Sprecher zurückgetreten, EU sieht Wiederaufnahme von IS-Kämpfern als nationale Angelegenheit, Abgeordnete verlassen Labour aus Protest gegen Corbyn, Rechte legen vor Europawahl zu

Dienstag, 19. Februar: WKÖ gegen verpflichtende Nachrüstung von Abbiegeassistenten, Salzburger Polizei seit Monaten ohne Personalchef, Kärntner Grünen-Sprecher zurückgetreten, EU sieht Wiederaufnahme von IS-Kämpfern als nationale Angelegenheit, Abgeordnete verlassen Labour aus Protest gegen Corbyn, Rechte legen vor Europawahl zu

⊂ ÖSTERREICH ⊃ WKÖ gegen verpflichtende Nachrüstung von Abbiegeassistenten: Der Unfalltod eines Neunjährigen in Wien löste eine [...]

Dienstag, 19. Februar: Bundesräte werben für die AHV-Steuervorlage, ICE in Basel mit Glück im Unglück entgleist, Einführung von E-Asyl verzögert sich, EU sieht Wiederaufnahme von IS-Kämpfern als nationale Angelegenheit, Abgeordnete verlassen Labour aus Protest gegen Corbyn, Rechte legen vor Europawahl zu

Dienstag, 19. Februar: Bundesräte werben für die AHV-Steuervorlage, ICE in Basel mit Glück im Unglück entgleist, Einführung von E-Asyl verzögert sich, EU sieht Wiederaufnahme von IS-Kämpfern als nationale Angelegenheit, Abgeordnete verlassen Labour aus Protest gegen Corbyn, Rechte legen vor Europawahl zu

⊂ SCHWEIZ ⊃ Bundesräte werben für die AHV-Steuervorlage: Die AHV-Steuervorlage entlastet die Unternehmen, während die AHV [...]

Montag, 18. Februar: Gastronomin Sarah Wiener kandidiert für die Grünen, Regierung beschließt am Mittwoch Herbstferien, Opposition will Anbindung an Nationalrat, Trump fordert von EU Aufnahme von IS-Kämpfern, May will EU-Regierungschefs ins Gewissen reden, Französische Justiz untersucht antisemitische Angriffe

Montag, 18. Februar: Gastronomin Sarah Wiener kandidiert für die Grünen, Regierung beschließt am Mittwoch Herbstferien, Opposition will Anbindung an Nationalrat, Trump fordert von EU Aufnahme von IS-Kämpfern, May will EU-Regierungschefs ins Gewissen reden, Französische Justiz untersucht antisemitische Angriffe

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Gastronomin Sarah Wiener kandidiert für die Grünen: Die Gastronomin und TV-Köchin Sarah Wiener soll [...]

Montag, 18. Februar: Nationalrat Hans Grunder tritt am Ende der Legislatur zurück, Ruth Metzler spricht sich für den Rahmenvertrag aus, Verfahren gegen Ex-Postauto-Chef Landolf, Trump fordert von EU Aufnahme von IS-Kämpfern, May will EU-Regierungschefs ins Gewissen reden, Französische Justiz untersucht antisemitische Angriffe

Montag, 18. Februar: Nationalrat Hans Grunder tritt am Ende der Legislatur zurück, Ruth Metzler spricht sich für den Rahmenvertrag aus, Verfahren gegen Ex-Postauto-Chef Landolf, Trump fordert von EU Aufnahme von IS-Kämpfern, May will EU-Regierungschefs ins Gewissen reden, Französische Justiz untersucht antisemitische Angriffe

⊂ SCHWEIZ ⊃ Ruth Metzler spricht sich für den Rahmenvertrag aus: Nach den ehemaligen Bundesratsmitgliedern Ruth Dreifuss (SP) [...]

Freitag, 15. Februar: Länderkammer bringt Ökostrom-Novelle zu Fall, Moscheenschließung war rechtswidrig, Lebenslange Haft für Hikmatullah S. bestätigt, May verliert erneut Brexit-Abstimmung, EU für schärfere Kontrollen von Tiertransporten, Niederlande stellen „Brexit-Monster“ vor

Freitag, 15. Februar: Länderkammer bringt Ökostrom-Novelle zu Fall, Moscheenschließung war rechtswidrig, Lebenslange Haft für Hikmatullah S. bestätigt, May verliert erneut Brexit-Abstimmung, EU für schärfere Kontrollen von Tiertransporten, Niederlande stellen „Brexit-Monster“ vor

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Länderkammer bringt Ökostrom-Novelle zu Fall: In einer historischen Entscheidung hat der Bundesrat die Ökostrom-Novelle [...]

Freitag, 15. Januar: Armee hätte Mordwaffe einziehen müssen, Bundesrätin Keller-Sutter wirbt für ein Ja zum neuen Waffenrecht, Beschaffung der Polizei-Teslas war rechtswidrig, May verliert erneut Brexit-Abstimmung, EU für schärfere Kontrollen von Tiertransporten, Niederlande stellen „Brexit-Monster“ vor

Freitag, 15. Januar: Armee hätte Mordwaffe einziehen müssen, Bundesrätin Keller-Sutter wirbt für ein Ja zum neuen Waffenrecht, Beschaffung der Polizei-Teslas war rechtswidrig, May verliert erneut Brexit-Abstimmung, EU für schärfere Kontrollen von Tiertransporten, Niederlande stellen „Brexit-Monster“ vor

⊂ SCHWEIZ ⊃ Armee hätte Mordwaffe einziehen müssen: Bei einer Zwangsräumung im Frühjahr 2011 in Schafhausen im [...]