Posts From Sebastian Wirth

Dienstag, 5. März: VfGH berät über Behindertengesetz, Regierung arbeitet weiter an Sicherungshaft, mutmaßlicher IS-Kämpfer ist Österreicher, USA nehmen diplomatische Abwertung der EU zurück, EU-Verkehrsausschuss stimmt für Abschaffung der Zeitumstellung, Macron fordert Neubeginn der EU

Dienstag, 5. März: VfGH berät über Behindertengesetz, Regierung arbeitet weiter an Sicherungshaft, mutmaßlicher IS-Kämpfer ist Österreicher, USA nehmen diplomatische Abwertung der EU zurück, EU-Verkehrsausschuss stimmt für Abschaffung der Zeitumstellung, Macron fordert Neubeginn der EU

⊂ ÖSTERREICH ⊃ VfGH berät über Behindertengesetz: Obwohl der Bund den Pflegeregress in Österreich im vergangenen Jahr [...]

Dienstag, 5. März: Kriminelle Ausländer sollen konsequenter ausgeschafft werden, SP will Referendum gegen Franchisenerhöhung, Zeitung ‚Junge Freiheit‘ wird in der Schweiz nicht mehr verkauft, USA nehmen diplomatische Abwertung der EU zurück, EU-Verkehrsausschuss stimmt für Abschaffung der Zeitumstellung, Macron fordert Neubeginn der EU

Dienstag, 5. März: Kriminelle Ausländer sollen konsequenter ausgeschafft werden, SP will Referendum gegen Franchisenerhöhung, Zeitung ‚Junge Freiheit‘ wird in der Schweiz nicht mehr verkauft, USA nehmen diplomatische Abwertung der EU zurück, EU-Verkehrsausschuss stimmt für Abschaffung der Zeitumstellung, Macron fordert Neubeginn der EU

⊂ SCHWEIZ ⊃ Kriminelle Ausländer sollen konsequenter ausgeschafft werden: Der Bundesrat soll die Bestimmungen über die [...]

Montag, 4. März: Edtstadler fordert Sicherungshaft nur mit Richter-Genehmigung, Regierung plant Dokumentationsstelle für politischen Islam, möglicher Österreichischer IS-Kämpfer in Syrien gefasst, Viele Labour-Parlamentarier gegen zweites Brexit-Votum, Orban nennt seine Kritiker in der EVP „nützliche Idioten“, Belgien fordert EU-weite Steuern auf Flüge

Montag, 4. März: Edtstadler fordert Sicherungshaft nur mit Richter-Genehmigung, Regierung plant Dokumentationsstelle für politischen Islam, möglicher Österreichischer IS-Kämpfer in Syrien gefasst, Viele Labour-Parlamentarier gegen zweites Brexit-Votum, Orban nennt seine Kritiker in der EVP „nützliche Idioten“, Belgien fordert EU-weite Steuern auf Flüge

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Edtstadler fordert Sicherungshaft nur mit Richter-Genehmigung: Innen-Staatssekretärin Karoline Edtstadler fordert, dass die geplante Sicherungshaft nur mit [...]

Montag, 4. März: SP sagt Ja zum Rahmenabkommen, Komitee aus Jägern und Schützen überraschend für verschärftes Waffenrecht, Buschauffeure fordern bessere Arbeitsbedinungen, Viele Labour-Parlamentarier gegen zweites Brexit-Votum, Orban nennt seine Kritiker in der EVP „nützliche Idioten“, Belgien fordert EU-weite Steuern auf Flüge

Montag, 4. März: SP sagt Ja zum Rahmenabkommen, Komitee aus Jägern und Schützen überraschend für verschärftes Waffenrecht, Buschauffeure fordern bessere Arbeitsbedinungen, Viele Labour-Parlamentarier gegen zweites Brexit-Votum, Orban nennt seine Kritiker in der EVP „nützliche Idioten“, Belgien fordert EU-weite Steuern auf Flüge

⊂ SCHWEIZ ⊃ SP sagt Ja zum Rahmenabkommen: SP-Parteichef Christian Levrat bekennt sich nach Monaten der [...]

Freitag, 1. März 2019: Parteien dürfen künftig mehr im Wahlkampf ausgeben, Forscher fordern Unabhängigkeit der Statistik Austria, Doskozil als Landeshauptmann angelobt, EU reagiert auf Orbans Plakatkampagne, Türkische Regierung sperrt EU-Journalisten aus, EU schließt Mini-Deal mit Briten aus

Freitag, 1. März 2019: Parteien dürfen künftig mehr im Wahlkampf ausgeben, Forscher fordern Unabhängigkeit der Statistik Austria, Doskozil als Landeshauptmann angelobt, EU reagiert auf Orbans Plakatkampagne, Türkische Regierung sperrt EU-Journalisten aus, EU schließt Mini-Deal mit Briten aus

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Parteien dürfen künftig mehr im Wahlkampf ausgeben: Die Regierung kündigte eine Anpassung der Parteienförderung [...]

Freitag, 1. März 2019: Bundesrat will Pilotversuche für legales Kiffen ermöglichen, letzter Teil der Asylreform tritt in Kraft, Bundesrat will Schreddern lebender Küken verbieten, EU reagiert auf Orbans Plakatkampagne, Türkische Regierung sperrt EU-Journalisten aus, EU schließt Mini-Deal mit Briten aus

Freitag, 1. März 2019: Bundesrat will Pilotversuche für legales Kiffen ermöglichen, letzter Teil der Asylreform tritt in Kraft, Bundesrat will Schreddern lebender Küken verbieten, EU reagiert auf Orbans Plakatkampagne, Türkische Regierung sperrt EU-Journalisten aus, EU schließt Mini-Deal mit Briten aus

⊂ SCHWEIZ ⊃ Bundesrat will Pilotversuche für legales Kiffen ermöglichen: Kiffen für den wissenschaftlichen Zweck - das [...]

Donnerstag, 28. Februar 2019: Regierung will Parteienförderung nun jährlich erhöhen, Versicherung soll Almbauern schützen, SPÖ will Sicherungshaft vor Verhandlungen erst untersuchen, Merkel und Macron gestehen London mehr Zeit beim Brexit zu, EU wegen Italien und Griechenland besorgt, Rajoy verteidigt hartes Vorgehen gegen Separatisten

Donnerstag, 28. Februar 2019: Regierung will Parteienförderung nun jährlich erhöhen, Versicherung soll Almbauern schützen, SPÖ will Sicherungshaft vor Verhandlungen erst untersuchen, Merkel und Macron gestehen London mehr Zeit beim Brexit zu, EU wegen Italien und Griechenland besorgt, Rajoy verteidigt hartes Vorgehen gegen Separatisten

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Regierung will Parteienförderung nun jährlich erhöhen: ÖVP und FPÖ wollen die Parteienförderung künftig jährlich [...]

Donnerstag, 28. Februar 2019: Überwachung mit Staatstrojanern für Bund und Kantone kostspielig, Bundesrat beschliesst Solariumverbot für Minderjährige, Winterthurer IS-Geschwister verurteilt, Merkel und Macron gestehen London mehr Zeit beim Brexit zu, EU wegen Italien und Griechenland besorgt, Rajoy verteidigt hartes Vorgehen gegen Separatisten

Donnerstag, 28. Februar 2019: Überwachung mit Staatstrojanern für Bund und Kantone kostspielig, Bundesrat beschliesst Solariumverbot für Minderjährige, Winterthurer IS-Geschwister verurteilt, Merkel und Macron gestehen London mehr Zeit beim Brexit zu, EU wegen Italien und Griechenland besorgt, Rajoy verteidigt hartes Vorgehen gegen Separatisten

⊂ SCHWEIZ ⊃ Überwachung mit Staatstrojanern für Bund und Kantone kostspielig: Damit Schweizer Strafverfolgungsbehörden verschlüsselte Gespräche [...]

Mittwoch, 27. Februar 2019: Regierung streicht Karfreitag, Spannung vor Höchstgericht-Entscheid zu Rauchverbot, Kickl will Asylamt über Sicherungshaft entscheiden lassen, May will Parlament über Brexit-Verschiebung abstimmen lassen, Tochter von Putins Sprecher macht Praktikum im EU-Parlament, Kommission gibt RWE und Eon grünes Licht

Mittwoch, 27. Februar 2019: Regierung streicht Karfreitag, Spannung vor Höchstgericht-Entscheid zu Rauchverbot, Kickl will Asylamt über Sicherungshaft entscheiden lassen, May will Parlament über Brexit-Verschiebung abstimmen lassen, Tochter von Putins Sprecher macht Praktikum im EU-Parlament, Kommission gibt RWE und Eon grünes Licht

⊂ ÖSTERREICH ⊃ Regierung streicht Karfreitag: Die Regierung hat am Dienstag beschlossen, dass der Karfreitag, der nach [...]

Mittwoch, 27. Februar 2019: Waffenexporte aus der Schweiz nehmen zu, Unesco-Kommission warnt vor Mängeln in der frühkindlichen Bildung, Heiraten gerät wieder aus der Mode, May will Parlament über Brexit-Verschiebung abstimmen lassen, Tochter von Putins Sprecher macht Praktikum im EU-Parlament, Kommission gibt RWE und Eon grünes Licht

Mittwoch, 27. Februar 2019: Waffenexporte aus der Schweiz nehmen zu, Unesco-Kommission warnt vor Mängeln in der frühkindlichen Bildung, Heiraten gerät wieder aus der Mode, May will Parlament über Brexit-Verschiebung abstimmen lassen, Tochter von Putins Sprecher macht Praktikum im EU-Parlament, Kommission gibt RWE und Eon grünes Licht

⊂ SCHWEIZ ⊃ Waffenexporte aus der Schweiz nehmen zu: Schweizer Firmen haben im vergangenen Jahr Kriegsmaterial [...]